Dr. Heesen

Sehr geehrter Herr Liebscher, sehr geehrte Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage zur Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen wie folgt: Zu Frage 1 – Seit wann wurde an Konzepten zur Wiedereröffnung gearbeitet? –: Das TMBJS hat am 15.April 2020 mit der Erarbeitung des Konzepts zur Wiederaufnahme der Kindertagesbetreuung begonnen. Das Konzept wurde in enger Abstimmung mit der AG Kita der Jugend- und Familienministerkonferenz erarbeitet. Zu Frage 2 – Wie waren Kommunen und Träger eingebunden? –: Das TMBJS ist in ständigem Kontakt mit den Verbänden der kommunalen und freien Träger von Kindertageseinrichtungen, namentlich mit dem Gemeinde- und Städtebund, dem Landkreistag und der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege. Der Kontakt erfolgt regelmäßig auf Fachebene über zwei Telefonkonferenzen, zuletzt am 11. Mai nahm auch der Minister selbst teil. Die Konferenz am 11. Mai ging der Kabinettsbefassung am 12. Mai, in der die Umstellung auf Öffnung unter Hygienebedingungen beschlossen wurde, voraus. Außerdem sind wir mit den Jugendämtern im engen Austausch, die wiederum Ansprechpartner der Einrichtungen sind, und die uns auch über die Umsetzung der Vorgaben informieren. Hier finden auf Fachebene in 14-tägigem Rhythmus Telefonkonferenzen statt. Allerdings wissen Sie selbst, wie dynamisch sich das Infektionsgeschehen entwickelt und in welch hohem Tempo Bundes- und Landespolitik darauf reagieren. Deshalb haben sich in den letzten Wochen nicht selten Informationen schon innerhalb eines Tages überholt. Entsprechendes gilt für die Erarbeitung von Konzepten. Zu Frage 3 – Wie viele weitere Plätze stünden zur Verfügung? –: Wir veröffentlichen den Stand der Nutzung der Notbetreuung regelmäßig. Wir erheben ihn wöchentlich und veröffentlichen ihn auch im Bulletin der Landesregierung. Zum Stand 7. Mai 2020 hielten die Thüringer Kindertageseinrichtungen 29.264 Plätze für die Notbetreuung vor. Mit Blick auf die räumlichen Ressourcen in den Einrichtungen meldeten die Landkreise und kreisfreien Städte, dass bis zu 54.596 Plätze für die Notbetreuung bereitstünden, allerdings ist das eine Zahl, die sich noch anhand der maximalen Gruppengrößen von zehn Kindern berechnet. Wir haben aber diese feste Grenze in Abstimmung mit dem TMASGFF aufgehoben und schreiben jetzt vor, dass feste Gruppen in separaten Räumen betreut werden. Gleichzeitig empfehlen wir, dass für jedes Kind ausreichend Platz zur Verfügung stehen muss: für Kinder unter drei Jahren 6 und für Kinder über vier Jahren 4 Quadratmeter. Diese Lockerung wird die Kapazitäten erhöhen. Wir haben aber noch keine genauen Zahlen für die Einrichtungen, wie sich das jeweils auswirkt. Zu Frage 4 – Warum wurden ungenutzte Kapazitäten nicht früher zur Verfügung gestellt, um Familien zu entlasten? –: In der ersten Phase des Lockdown war es das oberste Ziel, im ganzen Land oder in der ganzen Republik den Kreis der betreuten Kinder so klein wie möglich zu halten. Deshalb haben wir die Notbetreuung zunächst strikt auf die Kinder solcher Personen beschränkt, deren Arbeit zum Erhalt von Leib und Leben der Mitmenschen beiträgt. In einer zweiten Phase standen weiterhin die Anforderungen des Infektionsschutzes im Zentrum. Gleichzeitig haben wir die Notbetreuung erweitert, um soziale Belange und die Bedürfnisse der Kinder stärker zu berücksichtigen. Hier sind etwa die Jugendämter mit dem Kinderschutz aufgenommen worden. Außerdem haben wir die Notbetreuung für Kinder geöffnet, deren Betreuung aus Gründen des Kindeswohls sinnvoll erscheint. Auch erwerbstätige Alleinerziehende sind aufgenommen worden. Die Kapazitäten wurden dabei stets im Blick behalten, waren aber nicht das ausschlaggebende Kriterium, sondern der Infektionsschutz war da ausschlaggebend. Eine weitere Öffnung der Notbetreuung erfolgt am kommenden Montag, wenn alle Kinder, die vor dem Wechsel in die Grundschule stehen, wieder in die Kita gehen können. Gleichzeitig haben wir aber mit dem Übergang in die neue Normalität begonnen. Die Schulen nehmen den Präsenzunterricht seit einigen Wochen wieder auf. Die Kindertagespflege ist wieder geöffnet und auch die Kindergärten werden in den nächsten Wochen auf den eingeschränkten Regelbetrieb umstellen. Spätestens am 15. Juni können dann alle Kinder wieder am Lern- und Sozialraum Kindergarten teilhaben.