Weil

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bühl, die Mündliche Anfrage beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Derzeit werden die beantragten Vorhaben in einem zentralen Auswahlverfahren nach bestimmten Auswahlkriterien bewertet. Anschließend wird eine thüringenweite Reihung der Vorhaben nach erreichter Punktzahl erstellt. Entsprechend des zur Verfügung stehenden Budgets erfolgt schließlich die Bewilligung der Fördervorhaben. Das Auswahlverfahren wird in Kürze abgeschlossen werden, danach werden die Zuwendungsbescheide erstellt. Aufgrund der geschilderten Verfahrensweise können zum jetzigen Zeitpunkt keine konkreten Angaben zu den Erfolgsaussichten der Förderanträge der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach gemacht werden. Zu Frage 2: Die ländlichen Räume stehen vor großen Herausforderungen. Genannt seien hier beispielsweise der Bevölkerungsrückgang, die Überalterung der Bevölkerung oder der Gebäudeleerstand. Die Dorferneuerung und entwicklung ist ein ‑ zentrales Förderinstrument, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Die Vorhaben der Dorferneuerung und -entwicklung dienen der Erhaltung, Gestaltung und Entwicklung ländlich geprägter Orte zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der ländlichen Bevölkerung. Im Fokus steht dabei die nachhaltige Gesamtentwicklung der Dörfer. Zu Frage 3: Die Auszahlung der Fördermittel erfolgt, wenn Auszahlungsanträge vollständig vorliegen und das entsprechende Prüfverfahren die Auszahlung der Zuwendungssumme bestätigt. Ein Auszahlungsantrag der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach liegt derzeit nicht vor. Zu Frage 4: Derzeit liegen 345 kommunale Förderanträge zur Dorferneuerung vor. Die Liste der kommunalen Antragsteller kann ich Ihnen gern zur Verfügung stellen. Die Zuordnung des jeweilig beantragten Zuschusses war in der Kürze der Frist zwischen Zuleitung der Mündlichen Anfrage und Beantwortung hier im Plenum nicht möglich. Auch das, denke ich, können wir nachreichen.