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René Aust

AfD 14.05.2020 Sitzungen 7/13

Reform der Ausbildungsfinanzierung in den Gesundheitsfachberufen – Schulgeld für alle Gesundheitsfachberufe in Thüringen jetzt abschaffen

Nur zwei Sätze zu Herrn Bildungsminister Holter: Wissen Sie, Sie haben gerade eben das gezeigt, was übrigens die Betroffenen mittlerweile schon seit Längerem beklagen. Sie haben hier versucht, billigen Applaus einzuheimsen mit dem Appell daran, dass man ihnen doch bitte danken müsse. Wenn es dann um die konkrete Umsetzung geht, stimmen Sie gegen unseren Antrag. (Beifall AfD) Wenn gefragt wird, wie könnte man das Ganze denn umsetzen, es ist doch angeblich gegen das Haushaltsgesetz – wir beschließen demnächst. Im Rahmen der Corona-Maßnahmen wäre Platz, genau solche Maßnahmen auch als Anerkennung unterzubringen. Sie verweigern sich hier. (Beifall AfD) Wir haben all die Jahre schon gehört, was angeblich nicht ginge. Das ist nur ein weiteres Beispiel dafür. Wo ein Wille ist, wäre auch ein Weg. Sie haben einfach nicht den Willen dazu. Im Übrigen spricht das wieder einmal für das ganz Typische. Hier wurde vorhin gesagt, warum man angeblich den AfD-Antrag ablehnt. Es ist ganz einfach, warum Sie den ablehnen. Wir könnten reinschreiben, was wir wollten, Sie lehnen ihn aus ideologischen Gründen ab, weil Sie unsere Fraktion nicht leiden können, aber nicht, weil die Inhalte schlecht wären. (Beifall AfD)

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