Stefan Möller
Beratung des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz); KOM (2020) 80 endg. gemäß § 54 b Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (Drucksachen 7/683/719)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe keine Zweifel, dass Sie es schaffen werden, die deutsche Wirtschaft klimaneutral hinzubekommen, denn wenn die nicht mehr da ist, wird sie ja auch nichts mehr emittieren.
(Beifall AfD)
Sie sind damit auf einem echt guten Weg. Denn natürlich legt diese EU-Verordnung, über die wir heute reden, den Pfad zu einer Klimaneutralität fest, die mit hoher CO -Bepreisung zu hohen Energiekosten 2 führt, die sich natürlich letal auf einen erheblichen Teil unserer Wirtschaft auswirken wird. Was Sie dann machen werden: Sie werden sagen, na, wir waren es ja nicht, es war die EU. Aber natürlich waren Sie es, Sie waren es schon deshalb, weil Sie nämlich heute geschwiegen haben,