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Keller

14.05.2020 Sitzungen 7/13

Tagesordnungspunkt 19 wird vom Antragsteller zurückgezogen. Weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? Dann bitte ich um Ihr Handzeichen, wenn Sie der Tagesordnung so zustimmen, bitte. Vielen Dank. Die Gegenstimmen? 2 Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? Bei 1 Stimmenthaltung ist die Tagesordnung so angenommen. Dann rufe ich nunmehr auf den TagesordnungsGesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/721 ERSTE BERATUNG Wünscht jemand aus den Koalitionsfraktionen das Wort zur Begründung? Ja, Herr Abgeordneter Plötner, Sie haben das Wort.

Protokoll ↗