Keller

Guten Morgen, meine Damen und Herren Abgeordneten, guten Morgen allen Gästen, Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch ganz herzlich die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Für diese Plenarsitzung hat Herr Abgeordneter Reinhardt als Schriftführer neben mir Platz genommen, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Schütze. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Frosch, Herr Minister Adams zeitweise, Frau Ministerin Siegesmund zeitweise. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben auch heute ein Geburtstagskind. Der Abgeordnete Kellner aus der CDU-Fraktion hat heute Geburtstag, herzlichen Glückwunsch und bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Hinweise zur Tagesordnung heute: Wir sind bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes, in der Drucksache 7/720 als neuen Tagesordnungspunkt 9 a und den Antrag der Landesregierung „Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung in Leitungs- und Aufsichtsgremien auf Erwerb gerichteter Unternehmen“ in der Drucksache 7/714 als neuen Tagesordnungspunkt 27 a in die Tagesordnung aufzunehmen. Weiterhin sind wir bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 29, 30, 32, 33, 34 und 37 geheim und als Blockwahl durchzuführen. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 28 und 31 sind aus Rechtsgründen ohnehin geheim durchzuführen, die Wahlen in den Tagesordnungspunkten 35 und 36 wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Vereinbarungsgemäß finden die Wahlen mit Ausnahme der Wahl zur Tagesordnungspunkt 31 heute nach der Mittagspause statt. Im Anschluss daran ist die Fragestunde vorgesehen. Da während der Fragestunde keine Abstimmungen möglich sind, wird die zeitaufwendige Auszählung der Stimmzettel während der Fragestunde vorgenommen. Die Verkündung der einzelnen Wahlergebnisse ist nach dem Ende der Fragestunde geplant. Um das Zeitfenster für die Auszählung der Stimmzettel größtmöglich zu halten, schlage ich Ihnen vor, alle Mündlichen Anfragen in der heutigen Fragestunde unabhängig von ihrer Dauer abzuarbeiten. Erhebt sich dagegen Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Zu Tagesordnungspunkt 10 wird ein Alternativantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/795 auf den Tischen ausgelegt, und zwar links und rechts, so wie Sie das gestern auch schon gesehen haben. Der Antrag der Fraktion der FDP zu Tagesordnungspunkt 22 in der Drucksache 7/716 wurde von der Antragstellerin zurückgezogen, weshalb der Tagesordnungspunkt abgesetzt ist. Zu Tagesordnungspunkt 24 wurde ein Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/793 verteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, gibt es Bemerkungen, Anmerkungen zur Tagesordnung? Herr Abgeordneter Montag, bitte.