Cornelia Klisch

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, die Thüringer SPD versteht sich traditionell – und da kann ich sagen, wir haben diesbezüglich eine sehr, sehr alte Tradition – als verlässlicher Partner des Sports und natürlich auch der Thüringer Kommunen. (Beifall SPD) Deswegen war es uns in der letzten Legislaturperiode zusammen mit unseren Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und den Linken natürlich ein Herzensanliegen, dieses neue Sportfördergesetz endlich auf den Weg zu bringen, das jetzt, seit Januar – Knut Korschewsky hat es gerade angesprochen – endlich die unentgeltliche Bereitstellung der kommunalen Spiel- und Sportanlagen für die Zwecke des organisierten Sports ermöglicht. Was man auch erwähnen muss: Es ging nicht darum, einfach alles unentgeltlich zu machen. Die Kommunen erhalten pauschal die Ausfälle – jährlich in Höhe von 5 Millionen Euro – zurückerstattet. Warum die Novelle: Knut Korschewsky von den Linken hat es gerade schon erwähnt. Es ist immer so eine Sache mit den Herzensanliegen, es ist nicht immer alles gleich perfekt. Die Urheber dieses Sportfördergesetzes – ich war in der letzten Legislatur nicht dabei – hatten das Ziel, eine faire Balance zwischen den Interessen der Kommunen und des organisierten Sports zu finden. Dabei sind aber leider bestimmte landesrechtliche Finanzierungsbestimmungen ein bisschen aus dem Blick geraten. Das war ja gerade der Inhalt der Einführung. Die sind wirklich recht komplex. Ich möchte sie jetzt nicht noch mal wiederholen. Es ging darum, dass das Thüringer Schulfinanzierungsgesetz im Widerspruch zu dem neuen Sportfördergesetz steht und sich da bestimmte Dinge widersprechen, wo es dann wirklich um die entgeltliche Nutzung geht. Ich wiederhole das jetzt nicht noch einmal, damit wir einfach auch ein Stück vorwärtskommen. In jedem Fall ist es so, dass es hier um punktuelle Änderungen, Korrekturen im Sportfördergesetz mittels dieser Novelle geht. Deshalb plädiere auch ich im Namen meiner Fraktion für eine zügige Weiterberatung in den zuständigen Gremien, im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport sowie für Justiz. Ich hoffe auch, dass es im Rahmen einer vielleicht schriftlichen Anhörung der kommunalen Spitzenverbände und des Landessportbunds zu einer schnellen Weiterleitung dieses Gesetzentwurfs wieder zurück zu uns ins Plenum kommt, damit wir es schaffen, diesen schnellstmöglich, vielleicht sogar noch vor der Sommerpause – ich weiß gar nicht, ob das gelingt; ich kriege ein Kopfnicken –, abschließend zu beraten und uns damit zu befassen. Vielen Dank. Das war es. Sport frei! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)