Dorothea Marx
Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
An den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Wer stimmt der Überweisung an diesen Ausschuss zu? Hier sehe ich Zustimmung. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Gibt es nicht. Dann ist er an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Ich stimme jetzt am Schluss dann über die ganzen Federführungen noch ab, über den Haushalts- und Finanzausschuss. Das, denke ich, ist Konsens, also dass alle folgenden Entschließungsanträge der CDU an den Haushalts- und Finanzausschuss sollen und dort auch federführend beraten werden. Diese Abstimmung kann ich dann am Schluss zusammenfassend machen. Dann gehen wir weiter mit dem 7/731.