Cornelia Klisch

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, ja, unsere Apotheken in Thüringen leisten eine sehr wichtige Beratungsund Versorgungsarbeit für Patienten. Das erleben wir nicht nur – wie gerade schon mein Vorredner sagte – in heutiger Zeit, in der alle Welt nicht zuletzt wegen Corona verunsichert ist. Und ja, gerade deshalb ist die Sicherstellung einer guten Apothekenlandschaft unbedingt Teil unserer politischen Verantwortung. Der Antrag der AfD zum Apothekensterben versucht aber den Eindruck zu erwecken, als stünde die Wüstenlandschaft in Sachen Apothekendichte kurz bevor. Ich halte das für ein unverantwortliches Spiel mit dem Vertrauen der Bürger dieses Landes. Aber Ängste schüren ist in Sachen Publicity ja leider immer en vogue. Was stimmt, ist, dass viele Apotheker oder die in der DDR ausgebildeten pharmazeutischen Ingenieure in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand wechseln werden. Was stimmt, ist, dass besonders Menschen, die in ländlichen Regionen leben oder auch nicht mehr mobil sind, Angst haben, dass deshalb genau ihre Apotheke schließen könnte. Aber zur Wahrheit gehört auch dazu, dass seit Jahren die Politik auf der zuständigen Bundesebene und auch hier in Thüringen versucht, Schritt für Schritt die Apothekenversorgung mit verschiedensten Mitteln abzusichern. So sind in den letzten Jahren aus intensiven Diskussionen zur Regulierung des Onlineversandhandels, zur Gewährung von Boni oder besonderen Zuschlägen konkrete Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene hervorgegangen. Erst jetzt, am 1. Januar dieses Jahres, ist der erste Teil der Apothekenreform in Kraft getreten, mit der eine höhere Bezuschussung von Nachtdiensten garantiert wird. Ab diesem Jahr gilt auch ein höherer Notdienstzuschlag pro rezeptpflichtigem Arzneimittel. Die Botendienste werden ebenfalls gestärkt. Weiterhin befindet sich das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz in der aktuellen Bundesabstimmung, mit dem die Preisbindung für Medikamente für alle Anbieter gleichermaßen geregelt werden soll – sowohl für lokale Apotheken als auch den Onlineversandhandel. Im Thüringer Landtag hatte zuletzt Frau Staatssekretärin Kerst, aber zuvor auch Frau Feierabend die Zahlen zur Entwicklung der Apotheken in Thüringen und dem pharmazeutischen Nachwuchs vorgetragen. Dabei erläuterten sie, dass es seit 2003 zu einem Anstieg der Apothekenzahlen in Thüringen gekommen ist. Grundlage dieser deutlichen Verdichtung der Apothekenlandschaft in Thüringen ist das Gesundheitsmodernisierungsgesetz aus dem Jahr 2004, durch das es Hauptapotheken möglich ist, bis zu drei Filialapotheken zu eröffnen. Auch Rezeptsammelstellen, die ein möglicher Indikator für eine sich verschlechternde Versorgung mit Apotheken sein könnten, hatten bisher nicht zugenommen. Die Polemik dieses Antrags hatte ich bereits angesprochen. Jedoch möchte ich jetzt noch mal ganz konkret in Bezug auf II. etwas klarstellen: nämlich dass es diesen umgekehrt proportionalen Zusammenhang von Onlinehandel und Nachwuchsmangel im ländlichen Raum eben nicht gibt. Im Gegenteil. Ziel für uns alle muss es sein, die Voraussetzungen für eine Digitalisierung in Form des zügigen Breitbandausbaus gerade im ländlichen Raum voranzutreiben. Ich kann mir dann auch so manchen Apotheker vorstellen, der sich vielleicht über den Onlinehandel sogar ein zweites Standbein aufbauen könnte. Zu III.: Die Erarbeitung eines lokalen spezifischen Ausbildungsmodells für Pharmazieingenieure allein in Thüringen halte ich nicht wirklich für zielführend. Zu dieser Frage müssen wir bundesweite Lösungen und bundesweit einheitliche Ausbildungsgänge anstreben. Hier kann es keine Alleingänge eines – dazu noch recht kleinen – Bundeslandes geben. Ein ähnliches Problem wie bei unseren langsam in Rente gehenden DDR-ausgebildeten Pharmaingenieuren haben die alten Bundesländer mit den Apothekerassistenten. Deshalb gibt es den Ausbildungsberuf des Pharmazeutisch-technischen Assistenten. In der Summe stellt sich damit natürlich die Frage, ob es wirklich Sinn macht, dann insgesamt drei Berufsbilder nebeneinander zu haben, die am Ende in Apotheken tätig sein können. Ich glaube, das könnte einfacher und auch transparenter gehen. Die aus meiner Sicht natürlich dringend nötige Erhöhung der pharmazeutischen Studienplätze, einschließlich der Frage einer Sicherung der ärztlichen Versorgung, die die Basis zur Verordnung von Rezepten darstellt, hatten wir als Thema im letzten Plenum andiskutiert und werden wir in den nächsten Wochen hoffentlich zielführend und ohne effekthaschende Polemik in den zuständigen Ausschüssen gemeinsam weiter klären und hoffentlich auch lösen können. Meine Damen und Herren, kurz und gut, eine gute Apothekenversorgung sollte uns allen selbstverständlich wirklich am Herzen liegen. Wir sollten dieses Thema mit allen bereits bestehenden Mitteln intensiv angehen und nicht durch Schaufensteranträge verwässern. Deshalb wird meine Fraktion einer Ausschussüberweisung in diesem Fall nicht zustimmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD)