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Stefan Möller

AfD 06.03.2020 Sitzungen 7/10

Demokratie schützen – Verfassungsschutz stärken

Das reicht. – Ich wollte noch mal darauf eingehen, warum es eigentlich vergebene Liebesmühe von CDU und auch von Herrn Maier ist, darauf zu hoffen, dass die Grünen und die Linken mal irgendwann die Notwendigkeit des Verfassungsschutzes einsehen. Frau Henfling hat sich ja wieder mal wunderbar verplappert. Bei Herrn Dittes wussten wir es ja schon vorher. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich verplapper mich nicht, ich sage meistens, was ich meine!) Sie sagte nämlich: In diesem Gutachten vom Verfassungsschutz über die AfD steht eh nur das drin, was die Zivilgesellschaft geschrieben hat. Und daran merkt man es doch. Natürlich wäre ihr diese Zivilgesellschaft lieber. Das ist diese Zivilgesellschaft, die beispielsweise abends mal die Autos anzündet oder die Familien von Politikern unter Druck setzt, die die Frauen bespuckt, die die Kinder bedroht. Das ist die Zivilgesellschaft, auf die Frau Henfling und Herr Dittes setzen, weil das natürlich viel direkter ist (Beifall AfD) und vor allem nicht die Gefahr birgt, dass dann auch Redewendungen in den Fokus geraten wie zum Beispiel, dass man 1 Prozent der Reichen erschießen möchte

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