Stefan Möller

Dieser Unsinn kann leider nicht unwidersprochen bleiben, den der Minister hier erzählt hat. Ich finde es absolut unterirdisch, Herr Tiefensee, dass Sie mit solchen NPD-Parolen hier um sich schmeißen und die meiner Fraktion in die Schuhe schieben. (Beifall AfD) In dieser Fraktion sitzen Doppelstaatler. Wie viele sitzen bei Ihnen in der SPD? Wahrscheinlich gar keiner. Ich will es mal ganz klar beantworten. Bei uns sitzen beispielsweise auch Leute mit ausländischen Ehepartnern. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Na und?) Wir haben uns immer offen gezeigt für eine qualifizierte Zuwanderung bei Bedarf. (Beifall AfD) (Heiterkeit SPD) Und wir haben aber auch gesagt, dass das Geld vorrangig für die Ausbildung unserer eigenen Leute eingesetzt werden muss, (Beifall AfD) beispielsweise für die vielen Leute ohne Schulabschluss oder eben für die Qualifizierung derjenigen, die momentan noch im Ausbildungssystem sind. Das unterscheidet uns in der Tat von Ihrer Partei, die nämlich die Partei der Einwanderung in das Sozialsystem ist (Beifall AfD) und das ganze Geld auf einer Ebene verballert, wo es diesem Volk eben nicht nützt. Da werden wir auch weiterhin widersprechen, auch wenn Sie versuchen, uns als Rassisten und NPDler darzustellen. Aber das ist unredlich und das wissen Sie auch ganz genau. (Unruhe DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Beifall AfD)