Georg Maier
Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walk beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Frage 1: Im Oktober 2019 wurden 210 Anwärterinnen und Anwärter in der Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes und 50 Anwärterinnen und Anwärter in der Laufbahn des gehobenen Polizeivollzugdienstes eingestellt. Frage 2: In diesem Jahr, also 2020, sind insgesamt 300 Einstellungen bei der Thüringer Polizei vorgesehen, davon 250 Anwärterinnen und Anwärter in der Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes und 50 in der Laufbahn des gehobenen Polizeivollzugsdienstes. Frage 3: Am Standort der Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei gibt es weiterhin Bedarf zum Bau von Unterkunftsgebäuden und Kfz-Stellflächen. Die Fortführung der Baumaßnahmen dauert noch an. Gegenwärtig wird das Haus 1 mittels einer großen Neu-, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahme zu einem Unterkunftsgebäude umgebaut. Der Fertigstellungstermin soll voraussichtlich Ende 2020 sein. Darüber hinaus bestand aufgrund der Erhöhung der Einstellungszahlen im Jahr 2019 kurzfristig ein temporärer Bedarf von acht Unterrichtsräumen. Dieser Bedarf wurde durch die Errichtung mobiler Mietgebäude auf dem Gelände der Bildungseinrichtungen gedeckt. Frage 4: An den Bildungseinrichtungen in Meiningen sind derzeit 216 Anwärterinnen und Anwärter amtlich unentgeltlich untergebracht. Hinzu kommen noch fünf Anwärter, die aufgrund anstehender Volljährigkeit zunächst eine Unterkunft in den Bildungseinrichtungen angemietet haben. Es erfolgt keine Unterbringung von Anwärtern in vom Freistaat Thüringen angemieteten Wohnungen. Eine Erhebung, ob und wie viele Anwärter eigene Wohnungen mieten, liegt nicht vor. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
