Robert-Martin Montag

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank zunächst mal für die sehr sachliche Debatte. Ich glaube, das tut dem Haus auch gut, gerade nach der Zeit, die, glaube ich, jeder in diesem Hause – manche mehr, manche weniger – hinter sich hat. Insofern ist die Debatte um die Frage, wie wir die Frage der Notfallversorgung so aufstellen können, dass sie patienten-, versorgungs- und zweckorientiert ist, genau ein richtiger Anlass, da auch den Gesprächsfaden untereinander aufzunehmen. Zunächst mal möchte ich, bevor ich inhaltlich werde, auf ein, zwei Punkte eingehen, die die Kollegen vor mir gesagt haben. Herr Plötner hatte ja gefragt: Wie finanziert man eine solche Frage? Da gibt es ganz unterschiedliche Möglichkeiten, ganz unterschiedliche Modelle. Quasi jedes Bundesland, jede Versorgungsregion hat eine eigene Finanzierungsmöglichkeit gefunden. Niedersachsen, dort zahlen es die Klinikträger allein, in Hessen die Landkreise, in Sachsen-Anhalt die Anschubfinanzierung über die Mittel aus dem Landeshaushalt und dann natürlich über die Kosten der Kostenträger. Es wurden verschiedene Dinge gesagt. Herr Lauerwald hat richtigerweise angesprochen, dass natürlich zur Debatte um die Zukunft der Notfallversorgung die Frage „Wie steuern wir Patienten?“ gehört, weil tatsächlich das das Problem ist, dass die Patienten nicht mehr in der adäquaten Versorgungsebene landen, dort, wo sie nämlich hingehören. Das ist das Problem. Dafür gibt es unterschiedliche Begründungen. Die einen sprechen von Bequemlichkeit, weil man einfach weiß, wo das Krankenhaus ist. Man guckt vielleicht heute nicht mehr in die Tageszeitung, guckt nach, wo der Bereitschaftsdienst, die Nummer des Kollegen ist. Da ist aber auch schon was auf dem Weg mit der 116 117 oder – wie die KBV gesagt hat – „den zwei Elfen, die helfen“. Kleine Werbekampagne, kleiner Werbeblock dazu! Denn genau das führt dazu, was Dr. Hartung angesprochen hat, dass nämlich die 112, also dort, wo tatsächlich die Fälle hinkommen – man sagt immer so ein bisschen flapsig: „Mit Kopf unterm Arm“ –, das sind die Fragen für die 112, dass die dort aufschlagen. Hier wird sozusagen der auflaufende Bedarf geteilt in die 112 und in die 116 117, was dann natürlich die Kapazitäten, die vorgehalten werden, wiederum als ausreichend erscheinen lässt. Herr Müller hat gesagt – Hinweis an die junge Fraktion –, man solle sich erst mal um die Frage der Anzahl der Leitstellen kümmern. Ich will es mal sagen: Da sind wir als FDP der Debatte vielleicht schon zwei, drei Schritte voraus, weil das gar nicht die Fragestellung ist, sondern dass bei einer Einführung eines solchen Systems es letztlich nur die Frage der Lizenzkosten ist und nicht die Frage, wer den Anruf entgegennimmt. (Beifall FDP) Auch da ist Technik weiter, als vielleicht manche wissen. Ich will aber noch was ganz Allgemeines sagen. Denn durch unseren Antrag ist so ein bisschen auch eine Debatte bei den Akteuren der Gesundheitspolitik im Land losgegangen, so will ich das mal vorsichtig sagen. Die KV hat natürlich als Träger der notärztlichen Versorgung sofort auch interveniert und sagt: Wir haben doch eine digitale Lösung, die elektronische Einsatzdatenerfassung. Und das Schöne ist eben an IVENA: Jetzt wird deutlich, warum das so ein kluger Vorschlag ist, meinen wir jedenfalls, weil das kombinierbar ist, weil IVENA keine präklinischen Einsatzdatenerfassungen macht – da gibt es ja das Projekt zwischen KV und der Landesregierung –, sondern tatsächlich nur ein Lenkungsinstrument in die richtige Versorgungsebene, heißt, dort, wo Ressourcen vorhanden sind, also wirkungsvolles Ergänzungstool. Ich will das gar nicht ausbreiten, könnte noch länger darüber reden. Ich freue mich auf die Debatte und bedanke mich für die Bereitschaft, diese Debatte auch zuzulassen. Danke schön. (Beifall FDP)