Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne und am Livestream! Ich kann Ihnen anfangs versichern, dass ich über eine entsprechende gewisse fachliche Expertise seit 1985 verfüge, weil ich viele, viele Jahre in Gera und im Bereich Schleiz als Notarzt unterwegs gewesen bin. Die Notfallversorgung ist eine wesentliche Säule eines jeden Gesundheitssystems. Eine gut funktionierende, vom technischen Fortschritt profitierende innovative Notfallversorgung ist ohne Zweifel im Interesse aller Bürger und auch ein Anliegen der AfDFraktion im Thüringer Landtag. (Beifall AfD) Oft entscheidet das kritische Zeitfenster der ersten 10 Minuten über Wohl und Wehe des Patienten. Daher ist jede Verbesserung der Versorgungsstruktur und eine Optimierung der Koordination zwischen den beteiligten Akteuren im Interesse der Patienten und zur Entlastung des medizinischen Personals zu begrüßen. Das Handeln und Zusammenwirken der an der Notfallversorgung beteiligten Ärzte, Notfallsanitäter, der Disponenten in den Rettungsleitstellen, der Rettungsstellen in den Kliniken und vieler anderer in der Notfallversorgung Tätiger entscheiden nicht selten über Leib und Leben der Notfallpatienten. Wichtig ist es mir, an dieser Stelle zu betonen, dass wir in Thüringen eine gute Notfallversorgung haben. Thüringen ist grundsätzlich gut aufgestellt, Luft nach oben besteht selbstverständlich immer. Einen Grund, Besorgnis in der Bevölkerung zu streuen, sehe ich nicht, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ein persönliches Anliegen ist es mir auch, die Gelegenheit auch hier zu nutzen, um meinen Dank an all die Kollegen auszusprechen, die jeden Tag mit vollstem Einsatz ihr Bestes geben und Leben retten. Vielen Dank. (Beifall AfD) Mit der Einführung von IVENA soll die Notfallversorgung in Thüringen effektiver werden. Anstelle des schon heute üblichen Meldesystems, bei dem die Informationen zwischen den Rettungsleitstellen und den Krankenhäusern über Funk ausgetauscht werden, soll zukünftig eine moderne, digitalisierte Lösung treten. Mit IVENA werden Rettungsdienst und Krankenhäuser digital miteinander vernetzt. Über das System können Krankenhäuser ihre Kapazitäten in der Notaufnahme angeben und Notärzte oder Notfallsanitäter können den Krankenhäusern aus dem Rettungswagen frühzeitig mitteilen, welchen Patienten sie in Kürze in die Notaufnahme bringen werden. Mithilfe des Systems können sich die Krankenhäuser zudem besser auf den Notfallpatienten vorbereiten und schon den jeweiligen Spezialisten in die Notaufnahme rufen, noch bevor der Patient eingetroffen ist. Das System wird bereits in sieben Regionen in Deutschland und Österreich genutzt, darunter Berlin, Brandenburg und Hessen. Die Anwendung in diesen Regionen hat aber nicht nur Lob hervorgebracht, sondern auch gezeigt, dass das Online-Meldesystem IVENA an der einen oder anderen Stelle noch verbesserungswürdig ist. Bemängelt wird unter anderem die unterschiedliche Handhabung der Abmeldung aus der Notfallversorgung. Es hat in der Vergangenheit Fälle gegeben, in denen die Klinikleitung bewusst trotz erschöpfter Versorgungskapazitäten eine Abmeldung nicht hat vornehmen lassen und eine Umleitung der Patienten erst dann erfolgte, nachdem die Versorgung sichtlich kollabierte. Ein weiteres Problem ist nach Ansicht der Ärzte die Praxis mancher Rettungsdienste, abgemeldete Häuser dennoch anzufahren, um zum Beispiel die Fahrstrecke abzukürzen, auch wenn dies medizinisch nicht notwendig ist. So wird bei den Diagnosen getrickst oder angegeben, ein Patient wünsche angeblich keine Behandlung in einem anderen Krankenhaus. Dennoch überwiegen aus unserer Sicht die Vorteile, sodass wir diesem Antrag heute zustimmen werden. Zu begrüßen ist, dass die FDP die Landesregierung ausdrücklich auffordert, Gespräche mit den Landkreisen und den kreisfreien Städten – dies fehlt in Ihrem Antrag, werte Kollegen – als Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes sowie den Rettungsdiensten und Kostenträgern zu suchen, und darüber hinaus ausdrücklich klarstellt, dass es vonseiten des Landes Thüringen eine Anschubfinanzierung zur Umstellung auf IVENA geben muss. Zu betonen ist an dieser Stelle, dass wir eine hohe Qualität der Notfallversorgung in ganz Thüringen benötigen, das heißt sowohl in den urbanen Räumen, aber eben auch auf dem Land, und damit meine ich bis in den entlegensten Zipfel in Thüringen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall AfD) Um diese hohe Qualität zu erreichen, braucht es eine grundlegende Reform des Rettungsdienstes mit allen damit verbundenen Akteuren. Unter anderem müssen die Patientenströme besser verteilt werden, um unnötige Einsätze zu vermeiden. Neben echten Notfällen werden in den Notaufnahmen Millionen ambulante Patientenvorstellungen, die keine Notfälle sind, versorgt. Dafür gibt es weder genug Platz noch Personal noch eine ausreichende Finanzierung. Die Notaufnahmen müssen entlastet werden. (Beifall AfD) Dazu braucht es eine auskömmliche Finanzierung der ambulanten Notfallbehandlung und eine deutliche Vereinfachung des Systems. Dazu gehört vor allem auch ein merklicher Abbau von Bürokratie. Sowohl die Ärzte in deutschen Krankenhäusern klagen über eine massive Belastung durch Verwaltungsaufgaben, als auch Vertragsärzte klagen in Umfragen regelmäßig über überbordende Bürokratie in ihren Praxen. Sie sehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt noch viel zu tun. Mit der Einführung von IVENA gehen wir einen Schritt weiter in die richtige Richtung. Daran sollten wir anknüpfen und weitere Schritte folgen lassen. Vielen Dank. (Beifall AfD)