Robert-Martin Montag

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Digitalisierung ist dann gut, wenn sie konkret Dinge verbessern hilft, und wir denken, dass wir mit diesem Antrag eine Debatte an einem ganz konkreten Punkt, nämlich im Bereich der Notfallversorgung, anstoßen (Zwischenruf Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Angestoßen ist es schon!) – wunderbar! – und dann ganz konkret in die Umsetzung bringen. Das ist zumindest unsere Hoffnung mit unserem Antrag. Denn beim webbasierten Interdisziplinären Versorgungsnachweis (IVENA) handelt es sich ja um ein internetbasiertes System, was Behandlungs- und Bettenkapazitäten der regionalen Krankenhäuser nicht nur anzeigt, sondern auf das man tag-, stunden-, sekundenaktuell auch von außen, beispielsweise durch Rettungsleitstellen, zugreifen kann. Das ist natürlich gerade für die Notfallversorgung in diesem Land von hoher Relevanz und Bedeutung. Die Ausgangssituation in dem Bereich in Thüringen scheint ein Stück weit auch aus der Zeit gefallen zu sein, zumindest wenn man sich die Entwicklung in den Bundesländern um uns herum ansieht: Brandenburg nutzt IVENA, Berlin nutzt IVENA, Niedersachsen nutzt IVENA, Hessen nutzt IVENA, Sachsen-Anhalt hat im Herbst des letzten Jahres einen Vertrag zur Einführung von IVENA unterschrieben, und bei uns findet leider die Abstimmung zwischen Rettungsleitstellen und Krankenhäusern über die Zuweisung von Notfallpatienten telefonisch statt. Also bisher melden die Krankenhäuser den Rettungsleitstellen telefonisch, wenn sie keine freien Betten mehr haben. Die Abmeldung erfolgt dann in der Kaskade der Zuständigkeiten innerhalb des Krankenhauses. Das ist am Ende ein Problem, denn im Einzelfall fahren die Rettungswagen Krankenhäuser an, die für diese Versorgung nicht adäquat aufgestellt sind oder in dieser Versorgung für diesen benötigten Zeitraum überhaupt keine Betten zur Verfügung stellen können. Jeder, der weiß, wann ein RTW ausrückt, weiß auch, dass es in diesen Fällen stets um Leben und Tod geht. Dieses einfache Tool – das gebe ich gerne zu – löst nicht die Frage, die auf Bundesebene diskutiert wird: Wie stellen wir die Notfallversorgung insgesamt auf, bilden wir einen dritten Sektor? Ich glaube, dazu haben wir auch hier im Haus sehr unterschiedliche und differente Meinungen, aber das ist hier ein ganz konkreter Anlass, die Dinge durch uns in Thüringen auch in unserem Kompetenzbereich besser zu machen. Ich glaube auch, ein Vorteil von IVENA ist am Ende die Nutzungsmöglichkeit in der überregionalen Zusammenarbeit. Es ermöglicht eine schnelle Kommunikation, weil jeder, der beteiligt ist, und egal, wo er fachlich in der Rettungskaskade ist, zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeiten hat zu wissen, wo Ressourcen für den Fall sind, um den ich mich gerade kümmern muss und den ich zu versorgen habe. Ich freue mich schon auf die anschließende Debatte nach dieser Einbringung und ich würde mich freuen, wenn wir diese Debatte dann im Innenausschuss fortführen könnten, federführend. Natürlich – bei Gesundheitsfragen sollte man nie den Fachausschuss außer Acht lassen, das wäre der Gesundheitsausschuss. Insofern freue ich mich jetzt auf die Debatte und, wenn Sie erlauben, mit Ihren Stimmen, auch auf die Debatte in den entsprechenden Ausschüssen. Vielen Dank.