Denny Jankowski

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste! „Stadt der Schulabbrecher“ – so titelte die „Süddeutsche Zeitung“ am 22. November letzten Jahres. Die Stadt, die sich diesen zweifelhaften Titel verdient hat, ist Eisenach. Laut der Caritas-Studie „Bildungschancen 2019“ liegt der Anteil von Jugendlichen, die die Schule in Eisenach ohne Abschluss verlassen, bei fast 19 Prozent. Das heißt, fast jeder fünfte Schüler verlässt in Eisenach die Schule ohne Abschluss. Der Weg für die betroffenen Schüler ist vorprogrammiert. Ein Großteil von ihnen wird voraussichtlich keine Ausbildungsstelle finden. Viele werden in Leiharbeit mit niedrigem Anforderungsniveau landen, wenn sie überhaupt eine Anstellung finden. Das heißt, ihre Zukunft ist schon vor dem eigentlichen Start ins Berufsleben versperrt. Ein Weiter-So ist vor allem im Interesse der betroffenen Jugendlichen nicht hinnehmbar und hier muss schleunigst reagiert werden. Die Probleme in Eisenach bestehen aber auch nicht erst seit heute. Seit einigen Jahren wird vergeblich versucht, des Problems Herr zu werden. Der zuständige Sozialdezernent der Stadt Eisenach lässt in der „Thüringer Allgemeinen“ verlauten, dass er die Abbrecherquote nicht so negativ sehen will und für ihn die Gesellschaft zu sehr defizitorientiert sei. Bei solchen Aussagen muss man sich schon fragen, mit welcher Ernsthaftigkeit das Thema in Eisenach angegangen wird. Augenscheinlich bekommt die Stadt die Probleme nicht allein in den Griff, deswegen muss das Land eingreifen. (Beifall AfD) Wir fordern die Landesregierung deswegen mit unserem Antrag dazu auf, dem Landtag umfassend über die Problemlage in Eisenach zu berichten. Wir wollen, dass die Landesregierung unter anderem aufführt, wie sich die Anzahl der Schulabbrecher – aufgeschlüsselt nach Schuljahr, Schulart und Staatsangehörigkeit – entwickelt. Natürlich liegt auch der Verdacht nahe, dass auch der Lehrermangel und das rot-rot-grüne Prestigeprojekt der Inklusion die Situation maßgeblich verschlechtert haben. Deswegen wollen wir von der Landesregierung unter anderem erfahren, wie sich der Unterrichtsausfall in Eisenach in den letzten Jahren entwickelt hat und wie sich die Quoten von Schulabbrechern in Klassen, in denen inklusiv unterrichtet wird, im Vergleich zu Klassen, in denen keine Kinder mit Förderbedarf unterrichtet werden, verhalten. Die Probleme mit der hohen Anzahl von Schulabbrechern sind aber keineswegs nur auf Eisenach beschränkt. Thüringen liegt mit einer Schulabbrecherquote von rund 9 Prozent leider auf einem Spitzenplatz. Nur in Sachsen-Anhalt, Bremen und Berlin ist die Schulabbrecherquote höher. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass gerade Berlin und Bremen für unser Bildungssystem hier in Thüringen nicht als Maßstab dienen sollten. (Beifall AfD) Eisenach ist nur die Spitze des Eisbergs. Aber auch in anderen Regionen sind ähnliche Entwicklungen zu erkennen. Im Landkreis Sonneberg verlassen fast 15 Prozent der Schüler die Schule ohne einen Abschluss. Auch in Erfurt sind es fast 13 Prozent. Das sind alarmierende Zustände. Deswegen fordern wir in unserem Antrag, dass am Ende eines jeden Schuljahres die Landesregierung für ganz Thüringen detailliert berichten soll, wie viele Schüler die Schule ohne Abschluss verlassen. Wir verlangen, dass die Landesregierung die Rahmenbedingungen schafft, damit alle Schüler in den Schulklassen angemessen und störungsfrei unterrichtet werden können. Dafür müssen zunächst die nötigen Hausaufgaben geleistet werden. Das heißt, wir brauchen zunächst die sächliche, räumliche und personelle Ausstattung an den Schulen, bevor Kinder mit Förderbedarf in den Unterricht inkludiert werden. Es muss sichergestellt werden, dass ausländische Schüler zunächst über die sprachlichen Fähigkeiten verfügen, bevor sie am regulären Unterricht teilnehmen. Die derzeitige Situation mit den hohen Schulabbrecherquoten ist nicht hinnehmbar und hier muss schnell gehandelt werden, denn jeder Schüler, der die Schule ohne Abschluss verlässt, ist einer zu viel. (Beifall AfD) Vielen Dank. Ich beantrage die Überweisung an den Ausschuss für Jugend, Bildung und Sport.