Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit sogleich eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung – heute stimmt es, herzlich willkommen! –, unsere Gäste auf der Zuschauertribüne, die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, bevor wir in die heutige Tagesordnung einsteigen, muss ich Sie darüber informieren, dass unser ehemaliger Kollege Klaus Mehle von uns gegangen ist. Klaus Mehle gehörte diesem Hohen Haus von 1990 bis 1999 an. Als Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft und Forsten sowie im Gleichstellungsausschuss hat sich Klaus Mehle großen Respekt in den Reihen der Abgeordneten erworben. Wir, die Mitglieder des Thüringer Landtags, werden Klaus Mehle in guter und würdiger Erinnerung behalten. Ich bitte Sie, sich nun für einen Moment der Stille und des Gedenkens zu erheben. Ich danke Ihnen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Ihnen die eingegangenen, gestern aus der Staatskanzlei mitgeteilten eingesetzten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre verlesen: für die Thüringer Staatskanzlei Staatssekretärin Tina Beer, Staatssekretär Malte Krückels; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Staatssekretärin Katharina Schenk, Staatssekretär Udo Götze; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Staatssekretärin Dr. Julia Heesen; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Staatsekretär Sebastian von Ammon; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Finanzministerium Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Staatssekretärin Valentina Kerst und Staatssekretär Carsten Feller; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Staatssekretärin Ines Feierabend; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Staatssekretär Olaf Möller; (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Staatssekretärin Susanna Karawanskij, Staatssekretär Torsten Weil. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielen Dank. Die meisten haben hier auch Platz genommen. Ich wollte gern, dass das Parlament Sie auch kennenlernt. Danke schön und gutes Gelingen für die Arbeit! Sehr geehrte Damen und Herren, als Schriftführer hat neben mir Herr Abgeordneter Beier Platz genommen, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Schütze. Für die heutige Sitzung hat sich Herr Abgeordneter Kemmerich entschuldigt. Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie darüber informieren, dass ich heute Mittag um 13.00 Uhr im Zwischengang zwischen dem Funktionsgebäude und dem Abgeordnetengebäude die Ausstellung „Eduard Rosenthal – Das verschwundene Bildnis“ gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Jena, Herrn Dr. Thomas Nietzsche, eröffnen werde. Einige Hinweise zur Tagesordnung: Die Fraktionen sind übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 5 a und b am Freitag als erste Punkte und den Tagesordnungspunkt 6 in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufzurufen. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 21 bis 34 werden heute nach der Fragestunde aufgerufen. Weiterhin sind die Fraktionen bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 7 in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufzurufen. Zu Tagesordnungspunkt 19 wurde ein Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/435 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 20 wurde ein Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/434 verteilt. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen bzw. gibt es Anmerkungen? Herr Abgeordneter Blechschmidt, bitte.