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Keller

04.03.2020 Sitzungen 7/8

Der Antrag ist gestellt. Gibt es dazu Widerspruch aus dem Plenum? Dann lasse ich abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass Tagesordnungspunkt 7 in diesen Plenarsitzungen behandelt wird, den bitte ich um das Handzeichen. Vielen Dank. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gibt es weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das kann ich so nicht erkennen. Damit lasse ich dann über die gesamte Tagesordnung abstimmen. Wer mit der Tagesordnung so einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Vielen Dank. Gegenstimmen sehe ich keine, Stimmenthaltungen auch keine. Dann verfahren wir entsprechend der Tagesordnung. Ich darf aufrufen den Tagesordnungspunkt 1 dazu: Wahlvorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/340 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/418 Ich möchte an der Stelle den Hinweis geben: Gemäß Artikel 70 Abs. 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 47 der Geschäftsordnung wird der Ministerpräsident vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erforderlich sind daher bei 90 Abgeordneten mindestens 46 Stimmen. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält. Für die heutige Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen haben die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Herrn Abgeordneten Bodo Ramelow vorgeschlagen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/340 vor. Die Fraktion der AfD hat Herrn Abgeordneten Björn Höcke vorgeschlagen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/418 vor. Ich erläutere den Stimmzettel: Für die Wahl erhält jede bzw. jeder Abgeordnete einen Stimmzettel, auf dem die Kandidaten untereinander stehend genannt sind. Jede und jeder von Ihnen hat eine Stimme, das heißt, Sie können mit dieser einen Stimme entweder einen Kandidaten wählen oder sich enthalten. Ich bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Herrn Abgeordneten Schütze, Herrn Abgeordneten Gottweiss und Frau Abgeordnete Dr. Klisch, nach vorn. Bevor ich die Schriftführerin bzw. den Schriftführer bitte, die Namen der Abgeordneten zu verlesen, möchte ich folgenden Hinweis geben: Die Stimmabgabe ist geheim. Die Dokumentation des Stimmzettels, in welcher Form auch immer, ist unzulässig und führt möglicherweise zur Ungültigkeit der Wahl. Nun eröffne ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerin bzw. den Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen. Bitte schön.

Protokoll ↗