Bergner

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Bitte, Frau Ministerin. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Nach Einschätzung des Robert KochInstituts muss mit einzelnen Importen von Erkrankungen mit dem neuartigen Coronavirus nach Deutschland und damit auch nach Thüringen gerechnet werden. Die Gefahr der Weiterverbreitung in der Thüringer Bevölkerung wird derzeit als gering eingeschätzt. Einzelne Übertragungen können aber auch nicht ausgeschlossen werden. Eine Epidemie mit sehr vielen Erkrankungsfällen ist nach derzeitigem Stand in Deutschland eher unwahrscheinlich. Die Lage ist allerdings sehr dynamisch und wird vom Robert Koch-Institut fortlaufend bewertet. Die weitaus größere Bedrohung für die Thüringer Bevölkerung stellt die gerade begonnene InfluenzaWelle dar, die jährlich leider bis zu 30.000 Krankenhauseinweisungen und 1.000 Todesfälle in Deutschland verursacht. Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben sicherlich verfolgt, dass die Weltgesundheitsorganisation am gestrigen 30. Januar die durch das neuartige Coronavirus verursachte Epidemie als gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite gemäß Artikel 12 der Internationalen Gesundheitsvorschriften eingestuft hat. Grund für die Entscheidung der WHO sind einerseits die deutlich gestiegenen Erkrankungszahlen in China, insbesondere der bereits abgeriegelten Provinz Hubei inklusive der Metropole Wuhan. Die Maßnahme war aus Sicht der WHO aber vor allem erforderlich, um Staaten mit nur gering entwickelten Gesundheitssystemen bei der Verhinderung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu unterstützen. Zudem sollen die Arbeiten an Medikamenten und Impfstoffen beschleunigt und Informationen geteilt werden. Das Ausrufen des internationalen Gesundheitsnotstands hat zur Folge, dass die WHO einen Notfallausschuss aus internationalen Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertretern des meldenden Mitgliedstaats, also China, einberuft und über das weitere Vorgehen entscheidet. Eine weitere Folge ist, dass die relevanten Informationen zum Virus regelmäßig an die WHO gemeldet werden. Dazu gehören der weitere Verlauf des Geschehens, Entwicklungen in der Falldefinition, Laborergebnisse, Ursache und Art des Risikos, die Zahl der Krankheits- und gegebenenfalls Todesfälle, Bedingungen, die die Ausbreitung beeinflussen, sowie weitere getroffene Gesundheitsmaßnahmen. Handels- und Reisebeschränkungen werden von der WHO derzeit keine empfohlen. Auf Thüringen hat die Einstufung von dem neuartigen Coronavirus als gesundheitliche Notlage darüber hinaus derzeit keine weiteren Auswirkungen. Zu Frage 2: Der Abstimmungsprozess zwischen Landes- und Bundesbehörden sowie der Weltgesundheitsorganisation wird durch die allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Koordinierung des Infektionsschutzes in epidemisch bedeutsamen Fällen vom 12. Dezember 2013 geregelt. Das für den Infektionsschutz zuständige Fachreferat meines Hauses führt regelmäßig Telefonkonferenzen mit den anderen Ländern und den Bundesbehörden zur aktuellen Lage durch. Das Landesamt für Verbraucherschutz steht zudem in engem Kontakt mit dem Robert Koch-Institut, dem Konsiliarlabor für Coronaviren an der Charité sowie der Uniklinik Jena. Zu Frage 3: Die Abteilung Gesundheit meines Ministeriums hat mit Schreiben vom 27.01.2020 die Thüringer Gesundheitsämter, die Landeskrankenhausgesellschaft in ihrer Zuständigkeit für die Thüringer Krankenhäuser, die Landesärztekammer und die Kassenärztliche Vereinigung in Zuständigkeit für die Ärztinnen und Ärzte in Thüringen über die notwendigen Maßnahmen unter Verweis auf die umfangreiche Sammlung an Dokumenten mit Hinweisen und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts informiert. Insbesondere wurden Hinweise zur Feststellung von Verdachtsfällen, zu infektionshygienischen Maßnahmen sowie zur Meldepflicht gegeben. Auch aus Thüringen gibt es Meldungen über Personen, die sich kürzlich in China aufgehalten hatten und jetzt grippale Symptome entwickeln. Die Gesundheitsämter prüfen in diesen Fällen, ob eine diagnostische Abklärung auf das neue Coronavirus erforderlich ist. Dafür veröffentlicht das Robert Koch-Institut auf seiner Internetseite Falldefinitionen, die von den Gesundheitsämtern berücksichtigt werden. In Thüringen auftretende Verdachtsfälle werden unter Einhaltung der entsprechenden Schutzmaßnahmen abgeklärt. Wir bitten aber um Verständnis dafür, dass wir nicht über jeden einzelnen noch in Abklärung befindlichen Fall berichten können. Im Moment ist Erkältungszeit, die jährliche Grippewelle rollt, auch andere Viren, die Atemwegserkrankungen hervorrufen, kursieren zurzeit verstärkt und rufen eine große Zahl grippaler Infekte hervor. Jetzt kann ich Ihnen aber ganz aktuell mitteilen, dass sich die beiden Verdachtsfälle im Helios Klinikum Erfurt nicht bestätigt haben. Zu dem Menschen in Apolda: Dieser zeigt bisher keine Symptome und wir erwarten die Diagnostik für morgen. Ich kann Ihnen aber versichern, sobald bei einem Patienten das neuartige Coronavirus nachgewiesen wird, werden wir natürlich umgehend informieren. Unabhängig von der Bestätigung der Verdachtsfälle in Thüringen wurde mit Blick auf den erhöhten Kommunikations- und Koordinierungsbedarf in meinem Haus schon eine Koordinierungsstelle zum neuartigen Coronavirus unter der Leitung von Frau Staatssekretärin Feierabend eingerichtet. Im Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz wird darüber hinaus eine Telefonhotline zum Coronavirus geschaltet werden. Zu Frage 4: Hierzu liegen der Thüringer Landesregierung keine Zahlen vor. Die Bundesregierung bereitet derzeit aber eine Rückholaktion für deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus der besonders betroffenen Region in China vor. Etwa 90 Personen werden dabei voraussichtlich noch am Wochenende am Flughafen Frankfurt am Main erwartet und sollen dann die ersten beiden Wochen nach der Rückkehr in Quarantäne auf dem auch mit medizinischen Einrichtungen ausgestatteten Luftwaffenstützpunkt Germersheim in Rheinland-Pfalz verbringen. Danke für die Aufmerksamkeit.