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Dr. Sühl

31.01.2020 Sitzungen 7/6

Fragestunde

Herr Abgeordneter, ich habe großes Verständnis für diese Frage und auch für den Ansatz und kann nur sagen: Der Haushaltsgesetzgeber ist frei, dem Verkehrsministerium die Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, die unsere knappen Haushaltsmittel ergänzen und damit auch die Baumaßnahmen, die wir im Moment mangels Haushaltsmitteln nicht durchführen können, dann durchführen können. Sie wissen, dass wir gerade in der Region Nordthüringen zwischen Kleinbodungen und Großbodungen bauen, aber auch die Brücke in Dieterode in Angriff nehmen – alles Baumaßnahmen, die jetzt vorgezogen wurden, die uns aber nicht mehr in die Lage versetzen, die geplante Baumaßnahme, deren Planung sich verzögert hat, jetzt noch durchzuführen.

Protokoll ↗