Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, unsere Gäste auf der Zuschauertribüne, die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien. Für diese Plenarsitzung hat als Schriftführer Herr Abgeordneter Urbach neben mir Platz genommen, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Schubert. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Herrgott zeitweise und Herr geschäftsführender Minister Lauinger. Einige Hinweise zur Tagesordnung: Bei der Feststellung der Tagesordnung war vereinbart worden, die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz zum Antrag auf grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 der Geschäftsordnung, Tagesordnungspunkt 18, heute nach der Fragestunde aufzurufen. Allerdings hat der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in seiner gestrigen Abendsitzung keinen Beschluss gefasst, sodass ich davon ausgehe, (Beifall SPD) dass der Tagesordnungspunkt heute nicht zum Aufruf kommt. Die diesbezügliche Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags wird in der Drucksache 7/233 verteilt. Deshalb jetzt die Frage: Gibt es zur vorliegenden Tagesordnung und zum heutigen Tag Bemerkungen? Bitte, Herr Abgeordneter Kowalleck.