Keller

Sehr geehrte Abgeordnete, ich gehe davon aus, dass jede und jeder seine Stimme abgeben konnte. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte um die Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das Ergebnis der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Ausschuss der Regionen für die 7. Mandatsperiode 2020 bis 2025 ist wie folgt: abgegebene Stimmzettel: 86, ungültige Stimmzettel: 1, gültige Stimmzettel: 85. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke in Drucksache 7/174, Abgeordneter Markus Gleichmann, entfielen: Jastimmen: 42, Neinstimmen: 36, Enthaltungen: 7. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich frage Herrn Abgeordneten Gleichmann: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Abg. Gleichmann, DIE LINKE: Ja!) Dann darf ich Ihnen gratulieren und alles Gute wünschen. (Beifall DIE LINKE) Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 25 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/145 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der SPD - Drucksache 7/147 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/175 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/192 dazu: Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/201 Es ergeht folgender Hinweis: Gemäß § 51 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes besteht der Richterwahlausschuss aus 15 Mitgliedern, darunter zehn Abgeordnete des Landtags. Für jedes Mitglied ist eine Vertreterin bzw. ein Vertreter zu wählen. Gemäß § 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes werden die dem Landtag angehörenden Mitglieder des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen bzw. Vertreter vom Landtag jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Jede Landtagsfraktion muss mit mindestens einer bzw. einem Abgeordneten im Richterwahlausschuss vertreten sein. Die Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP haben jeweils einen Wahlvorschlag eingebracht. Von der Fraktion der AfD liegt dagegen kein Wahlvorschlag vor. Die Wahlvorschläge haben die Drucksachennummern 7/145 /147 /175 /192 /201. Vorgeschlagen wurden: durch die Fraktion Die Linke als Mitglieder Frau Abgeordnete Cordula Eger, Herr Abgeordneter André Blechschmidt und Frau Abgeordnete Anja Müller, als Vertreterin bzw. Vertreter Herr Abgeordneter Steffen Dittes, Frau Abgeordnete Katharina KönigPreuss und Herr Abgeordneter Patrick Beier; durch die Fraktion der CDU als Mitglieder Frau Abgeordnete Beate Meißner und Herr Abgeordneter Stefan Schard, als Vertreterin bzw. Vertreter Frau Abgeordnete Christina Tasch und Herr Abgeordneter Henry Worm; durch die Fraktion der SPD als Mitglied Frau Abgeordnete Dorothea Marx, als Vertreter Herr Abgeordneter Dr. Thomas Hartung; durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Mitglied Frau Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich, als Vertreterin Frau Abgeordnete Madeleine Henfling; durch die Fraktion der FDP als Mitglied Frau Abgeordnete Franziska Baum, als Vertreter Herr Abgeordneter Dirk Bergner. Wird die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen, dann ergeht auch hier der Hinweis: Gemäß § 46 Abs. 2 der Geschäftsordnung kann bei Wahlen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Mitglied des Landtags widerspricht. Gibt es Widerspruch? Ja, es gibt Widerspruch aus der Fraktion der AfD. Damit wird die Wahl geheim stattfinden. Auch hier schlage ich Ihnen zur Erleichterung des Verfahrens vor, die einzelnen Mehrheitswahlen gleichzeitig durchzuführen. Das bedeutet, dass Sie nach Ihrem Namensaufruf fünf farblich unterschiedlich gestaltete Stimmzettel erhalten und mit allen Stimmzetteln nur einmal in die Wahlkabine gehen. Die Stimmzettel sind farblich wie folgt zugeordnet: Der Stimmzettel für den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke ist rot, der Stimmzettel für den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU ist cremefarben, der Stimmzettel für den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD ist rosa, der Stimmzettel für den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist grün und der Stimmzettel für den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP ist gelb. Ich erläutere die Stimmzettel. Für die Wahl erhält jede bzw. jeder Abgeordnete insgesamt fünf Stimmzettel. Auf jedem dieser fünf Stimmzettel können Sie mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Ich bitte die Wahlhelferin und Wahlhelfer, Herrn Abgeordneten Schubert, Herrn Abgeordneten Tiesler und Frau Abgeordnete Dr. Bergner, nach vorn. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerin bzw. den Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen. Bitte schön.