René Aust

Abrechnungsbetrug von Pflegeleistungen in Thüringen? Das Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften, Drittes Pflegestärkungsgesetz, verfehlt offenbar sein Ziel. Abrechnungsbetrug und Korruption fügen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung jährlich große finanzielle Schäden zu. Ambulante Pflegedienste rechnen laut einer Erhebung der Kaufmännischen Krankenkasse im Gesundheitswesen am häufigsten falsch ab. Einer Studie des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen zufolge wurden in den Jahren 2016/2017 rund 6.900 sogenannte Fehlverhaltensfälle in der Pflegeversicherung und häuslichen Krankenpflege ermittelt. Nach Einschätzung des Bundeskriminalamts muss bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen von einer erheblichen Dunkelziffer ausgegangen werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Verdachtsfälle von Abrechnungsbetrug von Pflegeleistungen gab es nach Kenntnis der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen? 2. Wie viele Abrechnungsprüfungen wurden durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Thüringen in den letzten fünf Jahren durchgeführt? 3. Wie viele Fälle von Abrechnungsbetrug von Pflegeleistungen konnten nach Kenntnis der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen nachgewiesen werden? 4. Wie viele Prozesse um Abrechnungsbetrug von Pflegeleistungen gab es nach Kenntnis der Landesregierung in den letzten fünf Jahren in Thüringen?