Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne und Zuhörer am Livestream, in Deutschland leben etwa 1,5 Millionen Menschen mit einer Demenz. Heruntergerechnet auf Thüringen bedeutet das, dass im Freistaat etwa 45.000 Menschen an einer Demenz erkrankt sind, wie schon die Kollegin Klisch vorhin erwähnt hat. Dadurch, dass die durchschnittliche Lebenserwartung ständig steigt und das Alter der Hauptrisikofaktor für eine demenzielle Erkrankung darstellt, gehen Experten davon aus, dass sich die Häufigkeit der Krankheitsfälle in den nächsten 20 Jahren verdoppeln wird. Demenzkranke Menschen erleben einschneidende Veränderungen ihrer Lebensgestaltung und ihrer sozialen Beziehungen. Um die Lebensqualität der Betroffenen zu verbessern, Belastungen zu verringern und die Qualität der Versorgung zu garantieren, braucht es daher unbedingt eine politikebenenübergreifende Strategie. Pflege in Deutschland findet hauptsächlich in der Familie statt. Derzeit wird jeder zweite Pflegebedürftige ausschließlich in der Familie versorgt. Die Hauptlast der Pflegearbeit tragen dabei die pflegenden Frauen. Pflegende Angehörige werden jedoch oft mit organisatorischen und finanziellen Problemen alleingelassen. Das darf nicht sein, meine sehr verehrten Damen und Herren. Bereits heute ist der Fachkräftemangel im Bereich der Pflege offenkundig und es darf davon ausgegangen werden, dass sich die Situation in den nächsten Jahren noch verschärfen wird. Wir sehen da vor allem in der Stärkung der häuslichen Pflege durch Angehörige eine Möglichkeit, den Pflegebedarf auch in den kommenden Jahren abzudecken. Eine dementsprechende Politik trägt auch der Tatsache Rechnung, dass pflegebedürftige Familienangehörige zumeist lieber in der ihnen vertrauten familiären Umgebung und den eigenen vier Wänden leben möchten. Die Rahmenbedingungen hierfür müssen allerdings so gestaltet sein, dass sich erwachsene Kinder bewusst für die Pflege ihrer Eltern entscheiden können. Dazu gehört es, das Beratungsangebot für pflegewillige Angehörige zu einem umfassenden niedrigschwelligen Betreuungsnetzwerk kontinuierlich auszubauen. Die AfD fordert eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung der familiären Pflegearbeit als wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl. (Beifall AfD) Die individuelle häusliche Pflege muss zu einem Hauptbestandteil der sozialen Sicherungssysteme werden. Sorgearbeit und familiennahe Hilfe müssen endlich eine angemessene rentenrechtliche Berücksichtigung erfahren. Die AfD Thüringen fordert seit Langem die Anhebung der Pflegesätze im Sozialgesetzbuch. Wir wollen die Angleichung der Pflegesätze bei häuslicher Pflege durch Angehörige an die Leistungen für stationäre Pflege erreichen. Pflegende Angehörige müssen in einer angemessenen Weise finanziell entlastet werden und Berufstätigen müssen wir den Druck nehmen. Sie müssen sich ohne wirtschaftliche Existenzängste der Pflege ihrer Angehörigen widmen können. (Beifall AfD) Das hat nun wohl auch der Freistaat Thüringen erkannt. Der Freistaat ist Mitantragsteller einer Bundesratsinitiative zur Einführung eines Familienpflegegeldes für beschäftigte pflegende Angehörige. Das Familienpflegegeld soll steuerfinanziert als Lohnersatzleistung ausgereicht werden. Damit sollen pflegende Angehörige finanziell entlastet und eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf erreicht werden. Die Details der Ausgestaltung werden derzeit zwischen den Ländern Thüringen und Berlin abgestimmt, so lässt das zuständige Ministerium verlauten. Wir würden es sehr begrüßen, wenn uns die Ministerin über den Fortgang der Verhandlungen auf dem Laufenden halten würde. In einer Gesellschaft des langen Lebens wächst die Zahl alter und hochbetagter Menschen kontinuierlich. Auch die Bevölkerung in Thüringen wird immer älter. Demenz ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Viele Demenzkranke sind auf Hilfe im Alltag und Pflege angewiesen. Wir brauchen deshalb größere Anstrengungen für eine bestmögliche Betreuung dieser Menschen, um ihnen zu einem möglichst langen selbstbestimmten Leben in der Gesellschaft zu verhelfen. Vielen Dank. (Beifall AfD)