Bergner

Meine Damen und Herren, konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Nein? Gut, darauf warten wir noch. Konnten ansonsten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist offenkundig der Fall. Ich stelle also fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten, und wenn eingeworfen ist, schließe ich damit die Abstimmung und bitte um Auszählung der Stimmen. Meine Damen und Herren, wir haben ein Ergebnis: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel demzufolge 83. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/73, Abgeordnete Tosca Kniese, entfielen 39 Jastimmen, 40 Neinstimmen, 4 Enthaltungen. Damit, meine Damen und Herren, ist die Wahl nicht erfolgt. Frau Tosca Kniese hat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13 Wahlvorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/77 Ich gebe folgenden Hinweis: Seit dem 1. Dezember 2019 gilt das neue Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Nach dessen § 16 wählt der Landtag die Landesbeauftragte bzw. den Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in geheimer Wahl mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Eine Aussprache findet nicht statt. Die bzw. der Landesbeauftragte soll ein Mensch mit Behinderung sein. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Vorgeschlagen für das Amt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen ist Herr Joachim Leibiger. Sein Amtsverhältnis als Beauftragter für Menschen mit Behinderungen endete am 30. November 2019. Der Wahlvorschlag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen liegt Ihnen in der Drucksache 7/77 vor. Ich erläutere den Stimmzettel: Für die Wahl erhält jeder bzw. jede Abgeordnete einen Stimmzettel. Es kann entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ angekreuzt werden. Ich bitte die Wahlhelferinnen und Wahlleiter Herrn Abgeordneten Schubert, Herrn Abgeordneten Gottweiss und Frau Abgeordnete Dr. Bergner nach vorne. Ich eröffne die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen bzw. Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.