Prof. Dr. Ing. Kaufmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste, wie bereits in der letzten Wahlperiode wollen die Grünen einmal mehr die Welt von Thüringen aus retten. Was aber daran aktuell sein soll, wissen vermutlich nur die Kollegen der Grünenfraktion. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die UN-Klimakonferenz – die werden es bemerkt haben?!) (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Manchmal muss man auch mal über den Tellerrand schauen!) Doch sehen wir uns die Begründung zu dieser Aktuellen Stunde einmal genau an. Sie schreiben von einem „enormen Handlungsdruck“ der UN-Klimakonferenz oder einer „große[n] Verantwortung“. Warum sollte die UN-Klimakonferenz unter einem enormen Handlungsdruck stehen? Wenn jemand unter einem Handlungsdruck steht, dann sind es die an der Konferenz teilnehmenden Staaten. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, immer die anderen. Niemals selber!) Dann schreiben Sie: „Auch in Thüringen war 2018 das heißeste Jahr.“ Ich selbst habe jahrelang eine Wettermessstation in Jena betreut. Ich weiß, wie sehr vorsichtig man mit solchen Aussagen sein muss und wie wenig diese Aussage mit dem Klima auf dem Planeten zu tun hat. (Beifall AfD) Ebenso wenn Sie schreiben, dass die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad begrenzt werden soll. Seit Jahren werden solche Ziele – mal 1,5 Grad, mal 2 Grad – in den Ring geworfen. Eine sachliche Begründung fehlt jedoch. (Beifall AfD) Lassen Sie uns von der doch eher wirren Drucksache der Kollegen zu den Fakten kommen. Thüringen ist eines der kleinsten Flächenländer, hat mit den kleinsten/geringsten CO -Ausstoß in der Bun2 desrepublik und ist zudem nicht im Besitz von Kohlekraftwerken. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und deswegen macht ihr gar nichts! Hände in den Schoß …!) Demgegenüber sind wir aber eines der waldreichsten Länder in Deutschland, die sprichwörtliche „grüne Lunge Deutschlands“. Thüringen hat ein niedriges Einkommens- und Rentenniveau, deshalb spüren die Thüringer Bürger die durch die sogenannte Energiewende immer höher steigenden Strom- und Wärmekosten sehr deutlich in ihren Geldbeuteln. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Sie sind gegen Mindestlohn!) Der Ausbau der Windkraft wird weiter gegen den Willen der Bürger forciert mit weitreichenden negativen Folgen. Landschaftszerstörung, Schäden für die Biodiversität und Gefahren für die Gesundheit sollen als Beispiele genannt werden. Unser Industriestandort Thüringen mit einer noch starken Automobilindustrie wird durch die Politik der Grünen wie auch die Politik der Bundesregierung regelrecht bekämpft. Damit werden Tausende hoch qualifizierte Stellen im Freistaat gefährdet. Für nicht markttaugliche Elektroautos wird durch einen regelrechten Missbrauch von Steuermitteln ein Markt künstlich geschaffen. (Beifall AfD) Dagegen ist ein Kohleausstieg, der tatsächlich den CO -Ausstoß verringern würde, weltweit überhaupt 2 nicht in Sicht. Die 120 größten Kohlekonzerne hatten im Jahr 2018 knapp 1.400 neue Kohlekraftwerke in 59 Ländern in Planung oder im Bau. Damit kämen neue Kapazitäten von gut 670 Gigawatt dazu, das entspricht einem Drittel der aktuell installierten Kapazitäten. Keines davon in Thüringen. (Beifall AfD) Wo also ist die angeblich so enorme Verantwortung des Freistaats Thüringen und seiner Bürger? (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Strom kommt aus der Steckdose, stimmt‘s?) Meine Damen und Herren, wir können von Thüringen aus das Weltklima nicht retten. (Beifall AfD) Was können wir tun? Wir können uns vor Wetterkapriolen und den Folgen langfristiger Klimaveränderungen schützen. Um die dafür notwendigen Ressourcen zu erwirtschaften, brauchen wir eine starke wirtschaftliche Basis. Die einseitige Fokussierung auf Windmühlen, Sonne und Energiemonokulturen zur angeblichen Rettung des Weltklimas ist rückwärtsgewandt und raubt uns wertvolle Ressourcen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist heute schon relevant!) Der Solarboom in Thüringen, der als Strohfeuer endete, zeigt, wie wenig nachhaltig eine ideologisch motivierte Klimapolitik ist. Fassen wir zusammen: Die sogenannte Klimapolitik der Grünen ist unsozial und trifft die Schwächsten in unserer Gesellschaft, nämlich Rentner, (Beifall AfD) Geringverdiener und Alleinerziehende. Sie vernichtet Tausende von hoch qualifizierten Arbeitsplätzen in der Industrie. Diese Klimapolitik schwächt unsere wirtschaftliche Basis und raubt uns die Ressourcen, die wir für die Herausforderungen in der Zukunft brauchen. Danke. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Ein Schwätzer vor dem Herrn!)