Karlheinz Frosch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, vor einigen Tagen veröffentlichte das Branchennetzwerk automotive thüringen die Ergebnisse einer Branchenumfrage in der Thüringer Automobilindustrie. Aus der Studie geht deutlich hervor, dass über 50 Prozent der Zulieferunternehmen heute Umsatzrückgänge zwischen 15 und 20 Prozent verzeichnen, Tendenz steigend. Mit diesen Umsatzrückgängen ginge bei etwa 40 Prozent der Unternehmen auch der Beschäftigungsabbau einher. Während die Automobilbranche selbst die Situation durchaus differenziert beurteilt, hat Wirtschaftsminister Tiefensee in seiner Stellungnahme die düsteren Aspekte der Entwicklung betont. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde soll nun offenbar als Plattform dienen, auf der der SPD-Wirtschaftsminister die laufenden Initiativen des Landes präsentieren kann. Es geht der SPD also vor allem um die Show. (Beifall AfD) Es bietet sich jetzt wirklich jemand als Problemlöser an, der genau diese Probleme willentlich und wesentlich selbst mitverursacht hat. (Beifall AfD) Mir geht es vor allem um einen Punkt, der deutlich genug betont werden kann und muss. Es wird jetzt gern vom Strukturwandel der Automobilindustrie gesprochen. Das aber ist ein selbstverständlicher Vorgang in einer Marktwirtschaft. Es darf nur nicht verschleiert werden, dass die beginnende Krise – und die haben wir nun schon – gerade in Deutschland auch das Resultat einer gesinnungslosen Politik ist. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: So sieht‘s aus!) Es ist ja gerade auch die SPD, die auf der gegenwärtigen Welle der CO -Hysterie surft, getrieben 2 von der Vision einer flächendeckenden Elektromobilität. Wir wollen nicht vergessen, dass es auch die Bundes-SPD ist, die den irrationalen Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor vorantreibt. (Beifall AfD) Wer sich an unsinnigen Dieselfahrverboten und noch unsinnigeren CO -Steuern erfreut, muss sich 2 fragen lassen, was das noch mit politisch verantwortungsvollem Handeln zu tun hat. (Beifall AfD) Da hilft auch nicht, wenn Herr Tiefensee hier in Thüringen die Automobilbranche mit diversen Maßnahmen zu beruhigen versucht. Ich darf daran erinnern, dass es im Gegensatz dazu die AfD ist, die für eine Mobilitätspolitik der Vernunft und des Augenmaßes steht. (Beifall AfD) Nur so hat auch die deutsche Automobilbranche mit ihrem Know-how und ihrem Entwicklungspotenzial eine Perspektive für die Zukunft. Genau das ist es, was wir wollen: Eine Perspektive für unsere weltweit führende Automobilindustrie, damit auch in Thüringen die Branche bei allem Wandel stark bleibt und die Arbeitsplätze gesichert sind. Das alles geht viel besser ohne als mit der SPD. Vielen Dank. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das ist völlig absurd!)