Keller
c) Wahl der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe keinen Widerspruch. Damit schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Stimmen auszuzählen. Bitte. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich gebe die Ergebnisse zur Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten in der ersten Plenarsitzung des Thüringer Landtags in der Reihenfolge der Größe der vorschlagenden Fraktion bekannt. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/16: abgegebene Stimmen 90, davon gültige Stimmen 90. Auf den Wahlvorschlag der AfD, Abgeordnete Tosca Kniese, entfielen 39 Jastimmen, 42 Neinstimmen, 9 Enthaltungen. Damit ist dieser Wahlvorschlag abgelehnt. Der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/12: abgegebene Stimmzettel 90, gültige Stimmen 90. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, Abgeordneten Henry Worm, entfielen 62 Jastimmen, 16 Neinstimmen und 12 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Henry Worm zum Vizepräsidenten gewählt worden. Ich gratuliere Ihnen herzlich und gehe davon aus, dass Sie die Wahl annehmen.
(Zuruf Abg. Worm, CDU: Frau Präsidentin,
ich nehme die Wahl an!) Herzlichen Glückwunsch!
(Beifall im Hause)
Dann kommen wir zum Wahlvorschlag der SPDFraktion: abgegebene Stimmzettel 90, gültige Stimmzettel 90. Auf den Wahlvorschlag der SPDFraktion, Abgeordnete Dorothea Marx, entfielen 57 Jastimmen, 31 Neinstimmen, 2 Enthaltungen. Damit ist dieser Wahlvorschlag angenommen. Ich gratuliere Ihnen herzlich und frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?
(Zuruf Abg. Marx, SPD: Ja!)
Dann Gratulation!
(Beifall im Hause)
Dann kommen wir zum Wahlvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen: abgegebene Stimmzettel 90, 1 ungültige Stimme, das heißt: gültige Stimmzettel 89. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich, entfielen 54 Jastimmen, 32 Neinstimmen, 3 Enthaltungen. Damit ist der Wahlvorschlag bestätigt. Nehmen Sie die Wahl an, Frau Rothe-Beinlich?
(Zuruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Ja, danke schön!) Dann herzlichen Glückwunsch!
(Beifall im Hause)
Der Wahlvorschlag der Fraktion der FDP: abgegebene Stimmzettel 90, gültige Stimmzettel 90. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP, Abgeordneten Dirk Bergner, entfielen 48 Jastimmen, 26 Neinstimmen, 16 Enthaltungen. Damit ist der Wahlvorschlag bestätigt. Ich frage: Herr Bergner, nehmen Sie die Wahl an?
(Zuruf Abg. Bergner, FDP: Ja!)
Dann herzlichen Glückwunsch!
(Beifall im Hause)
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Vorschlag der Fraktion der AfD ist nicht bestätigt worden, hat nicht die erforderliche Mehrheit bekommen. Die Fraktion hat signalisiert, dass ein zweiter Wahlgang zur Wahl einer Vizepräsidentin – nein? Gut, dann wird keine zweite Wahl entsprechend durchgeführt. Das heißt also, dass wir mit den vier gewählten Vizepräsidenten, denen ich ganz herzlich gratuliere, jetzt in der Tagesordnung entsprechend fortsetzen.
(Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN, FDP) Ich darf die gewählten Vizepräsidenten zu mir nach vorn bitten. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf in der Tagesordnung fortsetzen und rufe auf Tagesordnungspunkt 7 in den Teilen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6 Wahlvorschläge der Fraktionen DIE LINKE, der AfD, der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP - Drucksachen 7/11/13/17/20/22/24 Ich frage Sie: Wünscht jemand aus den antragstellenden Fraktionen das Wort zur Begründung des Antrags zu Tagesordnungspunkt 7 a? Bitte, Frau Abgeordnete Lehmann.
