Reden (1072)
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Dr. Wogawa (BSW)
Ja, bitte, Herr Dr. Wogawa, Sie haben eine Nachfrage.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Kalthoff (SPD)
Danke schön. Noch eine Nachfrage? Das sehe ich nicht. Gibt es noch aus anderen Fraktionen Nachfragen? Das sehe ich auch nicht. Dann schließen wir hier die Fragerunde. Der nächste Fragesteller kommt von der BSW-Fraktion. Herr Dr. Wogawa, bitte schön.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Gerhardt (AfD)
Gibt es noch weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Damit schließen wir auch diese Fragerunde. Als nächster Fragesteller ist Herr Kalthoff von der SPD-Fraktion dran.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Gerhardt (AfD)
Herr Gerhardt, Sie hatten noch eine Nachfrage?
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Bühl (CDU)
Damit haben wir diese Fragerunde beendet und wir kommen zur nächsten. Die wird von der AfD durchgeführt. Herr Gerhardt hat sich gemeldet.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Bühl (CDU)
Danke. Gibt es weitere Nachfragen? Frau KönigPreuss? Nein? Okay, gut. Dann haben wir diese Runde – ja, bitte schön.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Bühl (CDU)
Herr Bühl, haben Sie jetzt noch eine Nachfrage? Bevor Sie fragen: Sehr geehrter Herr Minister, wir bitten um eine kurze Antwort, also vielleicht bei der nächsten Nachfrage etwas kürzer. Bitte schön, Herr Bühl.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Damit schließen wir auch diese Runde. Als nächster Fragesteller hat Herr Bühl von der CDU-Fraktion das Wort.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Noch eine Nachfrage? Bitte schön.
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten Güngör (Die Linke)
Vielen Dank für die kurze Antwort. Damit schließen wir jetzt aber die Fragerunde zu diesem TOP und kommen zur nächsten Fragerunde. Diesmal hat die AfD-Fraktion das Fragerecht und Herr Wloch hat sich vorbereitet.
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten Güngör (Die Linke)
Danke schön. Als nächsten Fragesteller – ach so, Entschuldigung. Moment, da haben wir ein Problem. Die Frage soll eigentlich immer von einer anderen Fraktion kommen. Ich frage mal kurz in die Runde. Ansonsten, Herr Schaft, sind Sie dran. Gibt es denn von den anderen Fraktionen zu dieser Frage noch eine Nachfrage? (Zwischenruf Abg. …
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten Güngör (Die Linke)
Frau Güngör.
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten Wirsing (BSW)
Frau Wirsing, noch eine Nachfrage? Nein, das ist nicht der Fall. Gibt es noch weitere Nachfragen zur Familien-App? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Fragestellerin von der Linksfraktion, Frau Güngör hat das Wort.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Kowalleck (CDU)
Danke schön, Frau Schenk, für die Klarstellung. Als nächste Fragestellerin habe ich Frau Wirsing von der BSW-Fraktion.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Kowalleck (CDU)
Danke schön. Gibt es aus dem Rund weitere Nachfragen? Bitte, Herr Thrum.
04.02.2026 — Frage des Abgeordneten Kowalleck (CDU)
Mir bleibt an dieser Stelle, doch noch mal einen ganz kurzen Hinweis zu äußern. Wir wollten bei einer Frage bleiben, also prinzipiell bitte nicht zu viel in die Fragen reinpacken. Deswegen gibt es auch das Nachfragerecht. Herr Kowalleck, wollen Sie noch nachfragen?
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten N. Hoffmann (AfD)
Danke schön. Frau Hoffmann kann keine weiteren Nachfragen stellen. Gibt es aber noch welche aus dem Rund zu dieser Thematik? Das kann ich nicht erkennen. Damit schließen wir diese erste Fragerunde und kommen zur nächsten. Herr Kowalleck von der CDU-Fraktion hat das Fragerecht.
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten N. Hoffmann (AfD)
Herr Gruhner, bitte.
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten N. Hoffmann (AfD)
Frau Hoffmann, Sie haben eine Nachfrage?
04.02.2026 — Frage der Abgeordneten N. Hoffmann (AfD)
Herr Minister Gruhner.
