Niclas Dürbrook

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich sehe, dass Ihnen die Zeit davonläuft, weil Sie die ganzen Erfolgsmeldungen vortragen müssen, und möchte Ihnen durch meine Zwischenfrage die Gelegenheit geben, noch kurz auf Ihren Antrag einzugehen. (Beifall und Heiterkeit SPD, FDP und SSW) Ihre Landesregierung hat im Haushaltsentwurf vorgeschlagen, 10 Millionen Euro wegzukürzen. Das wird ja mit den Koalitionsfraktionen abgesprochen gewesen sein. So etwas macht eine Landesregierung nicht eigenmächtig. Heute fordern Sie aber die Landesregierung auf, zumindest einen Teil davon wieder reinzunehmen. Meine erste Frage: Wie kam es zu dem Sinneswandel, dass es erst weggestrichen und jetzt in Teilen wieder reingenommen wird? Meine zweite Frage, die daran anschließt: Sie nehmen ja nicht alle Kürzungen wieder weg, sondern wollen nur einen Teil, nämlich die Kürzungen bei den Radwegen an den Landesstraßen, wieder rückgängig machen. Was ist denn mit den anderen Kürzungen? Warum gehen Sie auf die in Ihrem Antrag nicht ein? – Also, die 15 Millionen Euro bleiben. Das habe ich ja gesagt. Die 8 Millionen Euro sind aus IMPULS-Mitteln finanziert. Das ist ein buchhalterischer Wert. So habe ich es gerade dargestellt. In Ihrem Antrag – ich komme ja zum Antrag – „Die Radstrategie retten!“ schreiben Sie im zweiten Absatz: „Der Landtag nimmt darüber hinaus zur Kenntnis, dass die Landesregierung damit ein deutlich ambitionierteres Ziel verfolgt, als dies durch die Begutachtung als realistisch eingeschätzt wurde.“ Ist es also unrealistisch? Im letzten Absatz auf der ersten Seite schreiben Sie dann: (Thomas Jepsen) „Der Landtag bekennt sich nach wie vor zu den Zielen der Radverkehrsstrategie ….“ Zu diesen unrealistischen Zielen? – Nein. Ich sage, die sind realistisch. Sie sind sehr ambitioniert, immer noch sehr hoch. – Also, ich gehe doch auf Ihren Antrag ein. Da können Sie nicht sagen, ich gehe nicht darauf ein. Ich war ja gerade in meiner Rede beim Runden Tisch Radverkehr und komme nun zum Ende meiner Rede. Alle Akteure sind dabei: das Ministerium, der LBV, RAD.SH, ADFC, Verkehrswacht, Tourismus und die Landtagsfraktionen. Nur den SPD-Vertreter habe ich dort nie gesehen. Auch beim Workshop zur Radstrategie waren Sie nicht dabei. Also, mit Ihnen ist die Radstrategie nicht zu retten. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Serpil Midyatli [SPD]: Wir machen jetzt eine Strichliste, wer wo dabei ist!)