Sybilla Nitsch

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich sage Ihnen eins: Es ist nie zu spät, sich den guten Plänen des SSW anzuschließen! (Beifall SSW) Herzlichen Glückwunsch, Herr Kollege Buchholz, denn Sie sind zur Einsicht gekommen und müssen nun auch eingestehen, dass der Plan, den wir bereits im September 2024 vorgelegt und zuletzt im JuniPlenum 2026 vorgestellt haben, ein hervorragender Plan war und ist. (Christian Dirschauer [SSW]: Es gab nie einen besseren!) Auch deswegen ist Claus Ruhe Madsen fünf Wochen nach der Debatte hier im Plenum im Juni dem Plan und unserem Wording gefolgt, die Reißleine zu ziehen. Darüber bin ich sehr glücklich. (Beifall SSW) Auch ich finde es sehr spannend zu beobachten, wie sich das geändert hat. Im Juni 2026 wurde mir ja noch gesagt, ich würde einfache Lösungen suggerieren oder ich würde fordern, dass die Mis- (Sybilla Nitsch) sunde II dauerhaft eingesetzt werde – was ich nie gefordert habe. Ich habe genau das gefordert, was jetzt gemacht werden soll, dass sie übergangsweise eingesetzt wird. Auch das Ministerium hatte im Juni 2026 keinerlei Einsicht. Wir haben wieder diese nette Rhetorik hören können, dass die Missunde III ein Prototyp sei. Der würde sich in der Einfahrphase befinden, und das sei alles ganz normal. Die Missunde III sei eben auch kein Mietwagen, der ein Serienmodell sei. In den Berichterstattungen haben wir dann auch noch etwas von einem Haus gehört: Wenn man ein Haus erst einmal habe, dann müsse man mit dem Haushalt eben leben, so wie er sei. Aber dann kamen die nächsten Wochen. Herr Minister Madsen und Daniel Günther sind zusammen vor Ort aufgeschlagen und haben das zur Chefsache erklärt. Auf einmal, fünf Wochen später, in den Sommerferien, wurde also gesagt, man ziehe die Reißleine. Man hat dann relativ deutlich über die Pressestelle des Wirtschaftsministeriums dargelegt, welchen Plan man verfolgen will. Es wurde sehr deutlich gesagt, es soll eine neue Fähre kommen. Ich wundere mich ein bisschen, Herr Kollege Vöge, dass Sie nun sagen, gegebenenfalls solle eine neue Fähre kommen. Das finde ich schon sehr verwunderlich. Deswegen ist es nur richtig, dass wir heute über das Thema sprechen, denn wir fordern, so wie im Juni 2026 schon gefordert, dass endlich ein genauer Plan vorgelegt wird. Außerdem müssen wir uns natürlich ehrlich machen und darüber sprechen, wie die sechsstellige Summe, die am 19. August 2026 in den Ausschussberatungen für die Wiederinbetriebnahme der Missunde II angekündigt wurde, im Haushalt abgebildet werden soll. Die Missunde II, das haben wir gehört, hat nur noch drei Jahre ein Fährzeugnis, und der Maritime Koordinator hat uns in den Ausschussberatungen sehr deutlich gesagt, dass man nicht davon ausgehen könne, dass über die drei Jahre hinweg ein neues Fährzeugnis ausgestellt werden würde. Am 3. Juni dieses Jahres, wo wir auch über die Missunde im Ausschuss gesprochen haben, hat Minister Madsen gesagt, es würde bis zu fünf Jahre dauern, eine neue Fähre zu beschaffen. Das ist auch so protokolliert, schwarz auf weiß nachzulesen. Daher sprechen wir ganz klar auch von einem Zeitdelta. Das heißt, wenn ich weiß, die Missunde II fährt nur noch drei Jahre, das Fährzeugnis läuft nur noch drei Jahre, dann müssen wir ja – logisch denkend – innerhalb den nächsten drei Jahren eine neue Fähre bekommen. Ansonsten würden wir wieder vor dem umgekehrten Dilemma stehen, dass wir irgendwann die Missunde III wieder einsetzen und gegebenenfalls wieder alles umbauen müssten. Ich bin der Meinung: Wir haben jetzt vier Wochen darauf gewartet, dass der Minister mit seinen zuständigen Stellen uns Fakten über die Schätzung liefert, es sei eine sechsstellige Summe für die Missunde II erforderlich. Wir wollen auch sehen: Wird jetzt die neue Fähre beauftragt oder nicht, wie soll das aussehen und vor allen Dingen, wann soll das passieren? – Das muss schnellstens aufgelöst werden. Ich kann Ihnen eine Sache sagen, Herr Minister Madsen: Vielleicht sollten Sie sich nächstes Mal ein bisschen genauer überlegen, wie stark Sie Ihre Rhetorik in der Presse darstellen und (Beifall SSW, Birte Pauls [SPD] und Dr. Heiner Garg [FDP]) ob Sie dann sagen: „Ich ziehe die Reißleine, es kommt eine neue Fähre!“, um ein paar Wochen später zu sagen: „Ah nee, wir müssen jetzt erst einmal gucken, wir müssen erst einmal sehen und untersuchen, das dauert ein paar Monate.“ Ich sage Ihnen eine Sache: Was Sie da im Sommer gemacht haben, ist politisches Blendwerk, und das grenzt auch schon an eine Täuschung der Bürger in der Missunderegion. (Beifall SSW, vereinzelt SPD und Beifall Dr. Heiner Garg [FDP])