Sophia Schiebe
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen!Verlässlichkeit war das große Versprechen der Landesregierung bei den letzten Kitareformen. Die Sozialministerin ging dafür sogar auf eine Verlässlichkeitstour durch Schleswig-Holstein. Verlässlichkeit muss am Ende aber auch bei den Familien ankommen. (Beifall SPD, FDP und SSW) Seit Monaten beziehungsweise eigentlich seit Jahren berichten Landeselternvertretungen und einzelne Eltern von verkürzten Öffnungszeiten, von geschlossenen Gruppen und von Betreuung, die kurzfristig ausfällt. Wir haben diese Rückmeldungen immer wieder in die politische Debatte eingebracht, und viel zu oft wurde uns der Eindruck vermittelt, wir würden von Einzelfällen sprechen oder die Situation dramatischer darstellen, als sie es tatsächlich ist. Jetzt aber haben wir Zahlen: Allein von Januar bis Juni 2026 wurden 10.081 außerplanmäßige Schließungen und Einschränkungen der Öffnungszeiten auf Gruppenebene gemeldet. 10.081 in einem halben Jahr! Selbst diese Zahl bildet die Situation je- (Sophia Schiebe) doch nicht vollständig ab, weil die Datengrundlage weiterhin Lücken aufweist. Die Zahlen sprechen also eine andere Sprache als das Versprechen der Verlässlichkeit. Folglich müssen wir uns auch gemeinsam anschauen, ob die vergangenen Maßnahmen der Landesregierung wirklich die gewünschte Wirkung entfalten. Mit dem neuen Anstellungsschlüssel sollte mehr Flexibilität geschaffen und das System stabilisiert werden. Wenn wir aber ein halbes Jahr später mehr als 10.000 Einschränkungen sehen, spricht zumindest bislang wenig dafür, dass damit das Problem der Verlässlichkeit gelöst wurde, liebe Kolleg_innen. (Beifall SPD, FDP und Christian Dirschauer [SSW]) Zu dieser ohnehin angespannten Situation kommt auch noch die 93-Prozent-Regelung. Diese sorgt bereits jetzt für Verunsicherung, denn die Frage, ob eine Gruppe langfristig bestehen bleibt, hat Auswirkungen lange bevor tatsächlich über deren Schließung entschieden wird. Kitaplanung braucht Jahre. Träger müssen heute entscheiden, ob sie Personal langfristig binden und neue Fachkräfte ausbilden. Beschäftigte müssen wiederum entscheiden, ob sie an einem Standort eine sichere berufliche Perspektive sehen. Besonders deutlich wird das bei der PiA-Ausbildung. Diese Ausbildung dauert drei Jahre. Ein Träger, der heute aber nicht weiß, ob eine Gruppe am Ende dieser drei Jahre noch existiert, wird sich sehr genau überlegen, ob er diesen Ausbildungsplatz überhaupt schafft. (Beifall SPD, FDP und Christian Dirschauer [SSW]) So kann Unsicherheit eine Kettenreaktion auslösen, und so gibt es auch die Verbindung zwischen diesen beiden Themen, Herr Koch. Durch weniger Ausbildung und weniger langfristiger Personalbindung entstehen am Ende noch größere Schwierigkeiten, eine verlässliche Betreuung sicherzustellen. (Beifall SPD) Außerdem wissen wir, wie schwer es ist, einmal verlorene Strukturen wieder aufzubauen. Eine geschlossene Gruppe lässt sich nicht einfach wieder öffnen, sobald die Kinderzahlen steigen, denn dafür braucht es Räume, Personal und einen Träger, der das Vertrauen hat, diese Strukturen erneut aufzubauen. Gerade deshalb brauchen solche Entscheidungen eine belastbare Grundlage. Diese Grundlage haben wir derzeit aber nicht. Wir wissen, wie unterschiedlich Prognosen ausfallen können und wie viele Faktoren bei der Entwicklung der Kinderzahlen und des tatsächlichen Bedarfs eine Rolle spielen, und natürlich ist die vorgesehene Evaluation sinnvoll. Wenn sich schwerwiegende Folgen zeigen, muss entsprechend gehandelt werden können. Eine Evaluation schaut aber auf eine Entwicklung, die bereits eingetreten ist. Die Verunsicherung entsteht jedoch davor, und möglicherweise wurden dann bereits Entscheidungen getroffen, die sich nicht mehr ohne Weiteres zurückdrehen lassen. Ich bin davon überzeugt, dass wir bei sinkenden Kinderzahlen nicht automatisch zuerst über den Abbau von Kapazitäten sprechen sollten, denn diese Entwicklung können wir auch als Chance begreifen und uns auf den Weg machen, die Gruppen zu verkleinern. Kleinere Gruppen bedeuten mehr Zeit für das einzelne Kind. Sie bedeuten aber auch Entlastung für die Beschäftigten. Weniger Kinder in der Gruppe heißt weniger Elterngespräche, weniger Dokumentationsaufwand, weniger organisatorische Aufgaben und mehr Zeit für die eigentliche pädagogische Aufgabe. (Beifall SPD, SSW und Dr. Heiner Garg [FDP]) Auch das ist eine Frage der Verlässlichkeit. Wenn wir die Arbeitsbelastung unserer Fachkräfte reduzieren, können wir dazu beitragen, Überlastungen und krankheitsbedingte Ausfälle zu verringern. Ein verlässlicheres Kitasystem entsteht eben nicht dadurch, dass wir irgendwie genügend Personal für möglichst große Gruppen organisieren, sondern es entsteht dadurch, dass Menschen, die jeden Tag in unseren Kitas arbeiten, gute Bedingungen vorfinden und ihren Beruf langfristig ausüben können. (Beifall SPD, FDP und SSW) Nach mehr als 10.000 Einschränkungen innerhalb eines halben Jahres sollte die Konsequenz nicht sein, unser Kitasystem noch enger auf Kante zu planen. Wir sollten Spielräume, die sich durch die veränderten Kinderzahlen ergeben, dafür nutzen, ein System zu schaffen, das auch dann funktioniert, wenn nicht alles nach Plan läuft. Verlässlichkeit darf nicht nur das Motto einer Tour sein, sondern sie muss auch morgens an der Kitatür spürbar sein. (Beifall SPD und Dr. Heiner Garg [FDP])
