Kristina Herbst

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 45. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Das Haus ist ordnungsgemäß einberufen und beschlussfähig. Aufgrund von Erkrankungen können heute von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordneten Eka von Kalben, Catharina Nies und Jasper Balke, von der SPD-Fraktion Birgit Herdejürgen und die Abgeordnete Sandra Redmann und von der Landesregierung Ministerin Aminata Touré nicht bei uns sein. Wir wünschen gute Besserung! (Beifall) Wegen auswärtiger Verpflichtung sind von der Landesregierung Minister Dirk Schrödter ganztags und Ministerin Dr. Kerstin von der Decken in der Zeit von 15 bis 16 Uhr abwesend. Nach § 47 Absatz 2 der Geschäftsordnung haben sich ganztags der Abgeordnete Martin Balasus, die Abgeordnete Katja Rathje-Hoffmann und der Abgeordnete Claus Christian Claussen, ab 11 Uhr der Abgeordnete Lasse Petersdotter Munstermann (Beifall und Heiterkeit) und ab 16 Uhr der Abgeordnete Dr. Michael Schunck abgemeldet. – Ich finde, der neue Name ist mir schon ganz flüssig über die Lippen gekommen, oder? (Heiterkeit) Meine Damen und Herren, die Fraktion der FDP hat mit Drucksache 20/4827 einen Dringlichkeitsantrag vorgelegt: Sofortiger Planungsbeginn für eine neue Schleifähre – das Missunde-Desaster muss ein Ende haben Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/4827 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Nein. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Selbsterklärend!) – Selbsterklärend. – Dann lasse ich zunächst über die Dringlichkeit des Dringlichkeitsantrags Drucksache 20/4827 abstimmen. Wer für die Dringlich- (Präsidentin Kristina Herbst) keit ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig. Damit ist das erfolgt. Dann würde ich vorschlagen, dass wir den Dringlichkeitsantrag als Punkt 32A in die Tagesordnung einreihen. Die Parlamentarischen Geschäftsführer mögen sich bitte über die Redezeiten verständigen und mir einen Vorschlag für den Aufruf machen. – Vielen Dank. Meine Damen und Herren, ich habe Ihnen eine Aufstellung der im Ältestenrat vereinbarten Redezeiten übermittelt. Der Ältestenrat hat sich verständigt, die Tagesordnung in der ausgedruckten Reihenfolge mit folgenden Maßgaben zu behandeln: Zu den Tagesordnungspunkten 2, 3, 5 bis 7, 9 und 34 bis 39 ist eine Aussprache nicht geplant. Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen die Tagesordnungspunkte 12, 20, 21, 25, 30, 41 und 42. Ein Antrag zu einer Fragestunde liegt nicht vor. Wann die weiteren Tagesordnungspunkte voraussichtlich aufgerufen werden, ergibt sich aus der Ihnen vorliegenden Übersicht über die Reihenfolge der Beratung der 45. Tagung. Wir werden heute und morgen unter Einschluss einer zweistündigen Mittagspause voraussichtlich bis 18 Uhr und am Freitag ohne Mittagspause voraussichtlich bis 12:30 Uhr tagen. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich ganz herzlich unserem Minister Tobias Goldschmidt zum Geburtstag gratulieren. – Alles Liebe, alles Gute! Die Sonne strahlt, und es gibt auch Blumen. (Beifall) Begrüßen Sie dann mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Gebrüder-Humboldt-Schule aus Wedel. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Außerdem begrüßen wir unseren Landeskirchlichen Beauftragten Dr. Wilko Teifke und Schwester Maria Magdalena sowie Markus Potten, Geschäftsführer des Verbandes Evangelischer Kindertageseinrichtung in Schleswig-Holstein. – Herzlich willkommen! (Beifall) Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Stunde PISA – Bildung braucht Priorität Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/4825 Die FDP-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie ihre Redezeit aufteilen wird. – Wir beginnen nun mit der SPD-Fraktion. Das Wort hat der Abgeordnete Martin Habersaat.