Cornelia Schmachtenberg
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Tierschutz – das wurde jetzt noch einmal sehr deutlich – hat, glaube ich, für jeden hier im Haus eine große Bedeutung, aber auch für die Landesregierung und für mich als Ministerin ganz persönlich. Wir haben es schon mehrmals gehört: Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, wo es nicht den einen Knopf gibt, um alles danach wieder gutzumachen, sondern es ist eine Aufgabe von Bund, Ländern, Kommunen und auch der Menschen. Wir haben nun mal unterschiedliche Zuständigkeiten, die müssen wir akzeptieren. Wir müssen aber auch damit arbeiten, um gemeinsam das Ganze nach vorne zu bringen. Deswegen hat mein Haus im Dezember 2024 zum schleswig-holsteinischen Forum Tierheime eingeladen. Die Veterinärämter, Amtstierärzte, Kommunalvertreter, Tierschutzverbände, Tierheime waren eingeladen. Es wurde auch über die Zukunft der Tierheime diskutiert. Sie können das auf der einen Seite „Tierschutzkonferenz“ nennen, wir nennen es jetzt „Forum Tierheime“. Ich finde, der Austausch ist wichtig, und der wurde 2024 begonnen. Auch in diesem Jahr werden wir noch ein solches Forum durchführen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die aktuelle Situation in den Tierheimen ist mir durchaus bewusst, denn Tierheime leisten nun mal einen unverzichtbaren Beitrag zum Tierschutz. Sie geben Tieren, die vernachlässigt, misshandelt, ausgesetzt oder nicht mehr gewollt werden, Schutz und ein neues Zuhause. Für dieses Engagement verdienen insbesondere die ehrenamtlichen, aber auch die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unsere Anerkennung, unseren Respekt und unsere Wertschätzung. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben schon mehrmals über den Haushalt und die gekürzten Förderungen gesprochen. Und ich kann das verstehen – mir ist das damals als Abgeordnete wahnsinnig schwer gefallen –: Einsparungen sind natürlich schmerzlich. Aber wir haben ja in diesem Plenum auch schon gehört, wie schwierig es aktuell ist, einen Haushalt aufzustellen. Wenn man sich dann die Aufgabenteilung anguckt, stellt man fest, dass die Kommunen für Tierheime (Ministerin Cornelia Schmachtenberg) verantwortlich sind. Die Verantwortung liegt dort, und deswegen ist es entscheidend, eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Tierheimen zu gewährleisten. Genau diesen Austausch wollen wir ja auch weiter fördern.
