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Niclas Dürbrook

SPD 28.08.2026 Sitzungen 20/125

Also ich gestehe, ich habe das immer noch nicht verstanden. Ist das Projekt Bäderbahn jetzt durchfinanziert und wird deswegen als ein gesetztes Projekt aufgenommen? Damit meine ich dann nicht nur die Kosten für den laufenden Betrieb, sondern damit meine ich dann auch die Kostenanteile, die das Land bei einer Elektrifizierung zu tragen hätte. Oder ist es das nicht, und Sie brechen an der Stelle die Systematik der gesetzten Projekte im LNVP auf, indem Sie die Bäderbahn ergänzen? – Dass die gesetzten Projekte im Landesnahverkehrsplan durchfinanziert sind, bedeutet nicht, dass in diese gesetzten Projekten kein Cent des Bundes fließt. Es sind ja weitere Maßnahmen dabei, bei denen wir große Fördervorhaben haben, (Niclas Dürbrook [SPD]: Genau!) wo wir 75 bis 90 Prozent seitens des Bundes bekommen. Natürlich gehen wir davon aus, dass die Elektrifizierung, die auch in allen anderen Teilen Deutschlands vom Bund mit 90 Prozent übernommen wird, auch bei der Bäderbahn mit 90 Prozent übernommen wird. Ich habe gerade von dem Betrieb geredet. Von den Landesaufgaben und natürlich auch von den Investitionen finanzieren wir unseren Kofinanzierungsanteil. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Niclas Dürbrook [SPD]: Das ist das Prinzip Hoffnung!)

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