Niclas Dürbrook

Vielen Dank. – Ich würde gern noch einmal zurück zur Marschbahn springen. Der Kollege Buchholz war gerade schneller als ich. Die Kollegin Nitsch hat ja gerade schon darauf hingewiesen, dass es durchaus die offene Frage gibt, ob Sie jetzt kurzfristig die Bäderbahn nachverankern wollen oder ob das bei der nächsten Überarbeitung, wann auch immer die stattfindet, geschehen soll. Ich habe aber noch einen zweiten Punkt, den ich nicht verstanden habe, wo Sie mir helfen müssen. Sie haben gerade gesagt, für die Projekte, die Sie als gesetzt im landesweiten Nahverkehrsplan haben, haben Sie einen Plan für die Finanzierung. (Zuruf: Genau!) Jetzt schreiben Sie in Ihrem Antrag, Sie wollen die Bäderbahn als gesetztes Projekt im LNVP aufnehmen. Aber Sie haben ja alles andere als eine Finanzierung. Wie geht dieser Widerspruch eigentlich zusammen, da ja bislang alles, was an Finanzierung für die Bäderbahn ist: Na ja, wir wollen mit dem Bund mal über eine Elektrifizierung sprechen? – Das ist ja das Gegenteil einer gesetzten Finanzierung. Machen Sie an der Stelle jetzt bewusst die Systematik der anderen Projekte im LNVP auf, oder gibt es bei der Bäderbahn irgendwelche Infos, die mich nur noch nicht erreicht haben? – Ich bin froh, dass Sie das ansprechen. Mein Ziel war, noch einmal klarzustellen, dass es natürlich darum geht, die Bäderbahn jetzt und nicht in fünf Jahren noch in den Landesnahverkehrsplan aufzunehmen, um damit auch die Finanzierung klar zu sichern. Das will ich ganz ehrlich und deutlich so sagen. So war der Satz zu verstehen. (Beate Raudies [SPD]: Die Finanzierung ist ja nicht dadurch gesichert, dass sie in einen Plan aufgenommen wird!) – Darf ich die Frage beantworten? – Dann komme ich jetzt dazu: Bei der Finanzierung des Landesnah- (Nelly Waldeck) verkehrsplans haben wir ein unheimlich komplexes System, weil wir auf der einen Seite Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzmittel des Bundes und BSWAG-Mittel des Bundes sowie Regionalisierungsmittel des Landes und Schadensersatzzahlungen haben. Wir haben Unterhalt über die Trassenpreise, und da stellt sich die Frage, ob die jetzt deutlich erhöhen werden. Deswegen ist die Systematik, klar zu sagen: Die gesetzten Projekte sind sicher durchfinanziert. Wir haben ein Budget, auf das Sie ja immer mal wieder gucken. Wir haben MOIN.SH, da haben wir ein Sondervermögen liegen, das die Vorhaben im Schienenpersonennahverkehr finanzieren soll. Deswegen rate ich sehr grundsätzlich dazu, nicht an dieses Sondervermögen ranzugehen und daraus keine Mittel zu entnehmen, um damit irgendwelche anderen Vorhaben zu finanzieren. Denn wenn wir jetzt sagen, das ist eine finanzielle Entscheidung, wir wollen die Bäderbahn mit 9 Millionen Euro strukturell weiter betreiben, dann müssen wir das Geld dafür auch aufbringen und dann muss es eben aus MOIN.SH kommen. Das ist die Entscheidung, die damit getroffen wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)