Sybilla Nitsch

Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Nun denkt man, das läuft hier alles ganz gut mit der Bäderbahn. Herr Vöge, Frau Waldeck, Sie haben uns ja einen Antrag vorgelegt. Es lohnt sich ja immer, die Anträge sehr genau zu lesen. Frau Waldeck, durch Ihre Bemerkungen zu der Zwischenfrage von Herrn Buchholz haben sich für mich Widersprüche aufgetan. Sie haben gesagt, dass man jetzt die Bäderbahn als Gesetzesprojekt sozusagen nachträglich reinformulieren würde. (Sybilla Nitsch) (Nelly Waldeck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] arbeitet am Laptop) – Sie sind beschäftigt, sehe ich. – Aber im Antrag steht, dass Sie die Bäderbahn als Gesetzesprojekt im Zuge der nächsten LNVP-Anpassung ergänzen wollen. Jetzt stellt sich für mich die Frage, also rein rechnerisch, logisch, so wie ich die Systematik kenne, wäre das in vier, fünf Jahren, also 2031 oder 2032. (Zuruf SPD: Das stimmt!) Das ist ein Widerspruch. Im Grundsatz finde ich es tatsächlich auch nicht in Ordnung, zu sagen, wir haben jetzt hier die Debatte des LNVP in den Kreisen und Städten über Monate geführt, und dann stellen Sie sich hin und sagen: Ah, Moment mal, wir haben ein Projekt vergessen, das wollen wir jetzt noch mal schnell hinterher reinformulieren. Das, Frau Waldeck und Herr Vöge, müssen Sie aufklären. Denn bei Ihrer Formulierung, wenn es um die nächste LNVP-Anpassung geht, geht es dann um die Anpassung, die wir eben erst in 2031 oder 2032 vornehmen werden. Das setzt auch voraus, wie ich in meinem Redebeitrag gesagt habe, dass Sie einen Plan für die gesamte Region haben, dass Sie wissen, wie Sie das finanzieren wollen, denn ansonsten können Sie es nicht als gesetzt annoncieren. Bitte klären Sie das noch auf. Aber auch so werden wir Ihren Antrag ablehnen. (Beifall SSW und FDP)