Beate Raudies

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Dorit Stenke, das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich freue mich vor allen Dingen für all die Kinder in Schleswig-Holstein, die in diesem Schuljahr und in den kommenden Schuljahren vom Rechtsanspruch auf Ganztag profitieren und ihn sicherlich sehr, sehr gut nutzen werden. Ich freue mich auch für all die Eltern, die eine höhere Verlässlichkeit haben, da sie wissen, dass ihr Kind einen Ganztagsplatz hat, dass dieser Ganztagsplatz von hoher Qualität sein wird, dass er den Kindern viele, viele Erfahrungen zusätzlich zum Schulunterricht ermöglichen wird, dass er vom gut ausgebildeten Fachpersonal begleitet wird und dass sehr viele außerschulische Träger mit ihren Angeboten dort ebenfalls Angebote machen werden, zum Beispiel die Sportverbände, die Sportvereine vor Ort, aber auch die kulturellen Einrichtungen in unserem Land, die sich dort engagieren werden und die wir ebenfalls – das möchte ich auch noch mal sagen – mit zusätzlichen finanziellen Mitteln unterstützen, die sich sehr intensiv schon auf den Weg gemacht haben, Angebote zu unterbreiten. Ich freue mich auch darüber, dass die Musikschulen Angebote machen können und werden, sodass noch mehr Kinder im Ganztag zukünftig ein Instrument lernen oder musizieren oder gemeinsam singen können. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn, sehr geehrte Damen und Herren, auch das gehört zum Ganztag dazu. Es wird finanziert. 75 Prozent der Betriebskosten werden von Landesseite übernommen. Auch ich erspare es Ihnen nicht, noch einmal diese Zahl zu hören. Es werden 200 Millionen in der Ausbaustufe sein, es sind im kommenden Jahr 57 Millionen. Das kommt unseren Kindern ganz, ganz unmittelbar zugute. Wir wissen jetzt schon, dass das gut funktionieren wird, weil die Kinder sind ja jetzt schon in der Schule angekommen und in Klassenstufe 1. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist der erste Teil der Verlässlichkeit. Der zweite Teil der Verlässlichkeit ist, dass wir ebenfalls zu unserem Wort stehen, was die Erstattung der Investitionskosten angeht. Hier geht es um 85 Prozent der förderfähigen Mittel. Ich betone: förderfähig. Das ist überhaupt nichts Ungewöhnliches, das ist überhaupt nichts Neues. Es ist bei jedem Förderverfahren so, dass man sich die Anträge anschaut, dass man die Anträge prüft und dass man feststellt, ob die beantragten Mittel in die Förderrichtlinie hineinpassen. (Beifall CDU)