Annabell Krämer

Sehr freundlich. – Eins verstehe ich dann noch nicht ganz. Wenn es heißt, 97 Prozent aller Anträge waren vorgeprüft, warum haben dann noch über 160 Kommunen so lange auf die Nachfragen warten müssen? Warum wurden die Nachfragen nicht rausgeschickt? Das ist doch eine Änderung des Prüfverfahrens. Haben Sie eine Erklärung dafür, warum es heißt, dass, obwohl 97 Prozent vorgeprüft sind, dann, wenn man der Meinung ist, dass es unvollständig ist, die Nachfragen an die Kommunen nicht rausgegangen sind? (Zurufe Martin Balasus [CDU] und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) – Wie gesagt, das Bildungsministerium wird ja gleich auch noch zu diesem Thema sprechen. Das können Sie dann das Bildungsministerium gerne noch mal fragen. Wie gesagt, ich habe das Bildungsministerium, und das war jetzt gerade der Punkt, wo wir sozusagen den Dissens haben, so verstanden, dass an der Prüfpraxis nichts geändert wurde und dass das nicht der Grund sein kann, warum das so lange gedauert hat, dass es dafür andere Faktoren geben muss. Aber ich schlage vor, dass Sie die Frage gleich noch einmal an das Bildungsministerium stellen, wobei wir, wie gesagt, die Diskussion eigentlich im Bildungsausschuss schon sehr ergiebig hatten. Ich habe für meinen Teil zumindest keine weiteren Fragen mehr dazu. Ich würde jetzt gerne zu dem letzten Punkt des FDP-Antrages kommen, den ich noch ansprechen wollte. Da gibt es ja noch den Punkt, dass das alles noch viel schneller gehen soll. Da sind wir, meine ich, einer Meinung. Ich glaube, wir alle haben ein Interesse daran, dass sozusagen die letzten Anträge dann zeitnah beschieden werden. Ich habe ja gerade schon ausgeführt, dass die Kommunen, weil es zu einem großen Delta zwischen der ersten Beantragung und dem Zeitpunkt, zu dem sie eine Rückmeldung bekommen haben, gekommen ist, davon sprechen, dass es einen ziemlichen Aufwand gab. Aber ich glaube, das gibt es ehrlicherweise auch bei vielen Anträgen in solchen Formen. Da müssen wir, glaube ich, alle insgesamt besser werden, dass da eben nicht so viel Zeit zwischen ist. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)