Beate Raudies

Vielen Dank, Herr Kollege. – Danke für diese Ehrlichkeit, mit der Sie das hier vortragen. Ich hatte nicht bei allen Kollegen bei ihren Reden den Eindruck, dass das wirklich allen so klar ist. Trotzdem habe ich eine Frage: Sie haben auf die neuen Förderrichtlinien und die Kriterien für diese neue Healing Infrastructure hingewiesen. Meine Erfahrung ist allerdings, dass es bei neuen Vorhaben, die im Land unterwegs sind, gerade keine zusätzlichen Fördermittel für diese Healing Infrastructure gibt. Im Gegenteil wird die bisherige Fördersumme gekürzt. Dann kommt Healing Infrastructure darauf, und dann sind wir beim gleichen Betrag wie vorher. Davon haben wir noch nicht eine Klimaanpassung in einem neu zu bauenden Krankenhaus finanziert. Wie passt das zusammen? – Wir erarbeiten gerade das neue Standard-Raumprogramm. In der aktuellen Förderrichtlinie, wenn (Jasper Balke) Sie sich auf die Krankenhausinfrastruktur beziehen, nehmen vier Krankenhäuser in Schleswig-Holstein teil, die bei Neubauten entsprechende Maßnahmen umsetzen können, die über Beyond Expediency erarbeitet werden. Die bekommen natürlich entsprechend mehr Fördergelder, um eben diese Maßnahmen umzusetzen. Also geben wir für Healing Infrastructure in der Krankenhausinvestitionsförderung mehr Geld an solche Standorte. Das wird sich auch in Zukunft dort niederschlagen. Der Kollege Dr. Garg hat recht: Im Landeskrankenhausgesetzesentwurf steht es aktuell noch nicht, weil über das Standard-Raumprogramm die Investitionskriterien ausgegeben werden. Da ist das hinterlegt. Das ist aus meiner Sicht der richtige Weg. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)