Claus Ruhe Madsen

Die sind gefährlich, aber ja. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich wollte nur als diplomatischer Dienst sagen: Das ist ein Missverständnis. Die Kollegin Nitsch hat gesagt, Sie haben mit dem Ministerpräsidenten einen Vor-OrtTermin angekündigt, aber der hat ja hier stattgefunden. Das ist völlig okay. (Zuruf: Das war Frau Pauls!) – Oder Frau Pauls war das? – Das sei gar nicht so schlimm. Der Vorwurf in der Debatte – weil ich glaube, ich habe dann gesehen, wie Sie aufgeguckt haben – war nicht, dass Sie nicht vor Ort gewesen wären. Das hat Ihnen keiner unterstellt in der Debatte. Das war ein Missverständnis. Deswegen wollte ich nur als diplomatischer Dienst hier einmal reingehen. (Vereinzelter Beifall und Zurufe) – Der Brückenbauer in der Fährdiskussion. (Heiterkeit und Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das kommt aus einer anderen Zeit, in der ich mich über einige Posts im Internet geärgert habe, weil Akteure vor Ort so getan haben, als wäre ich nie da gewesen, Akteure, mit denen ich vor Ort diskutiert habe. Ich meine, die Leute erkennen mich meistens wieder, wenn sie mit mir gesprochen haben. (Heiterkeit – Zuruf Christian Dirschauer [SSW]) (Minister Claus Ruhe Madsen) – Ja, das ist in dem Fall nicht immer gut, aber ansonsten ist es gut. Ich finde, genau das ist das Wichtige in dieser Debatte. (Zuruf Serpil Midyatli [SPD]) – Ja, das ist schade. Was ich damit zum Ausdruck bringen will, ist: Es darf nicht der Eindruck rüberkommen, dass sich niemand darum kümmern würde, sei es im Umweltministerium, sei es beim LKN, sei es im Wirtschaftsministerium. Das wäre nämlich nicht gegenüber den Menschen gerecht, die da tagtäglich unterwegs sind, um die Fähre zum Laufen zu bringen. Das finde ich in der Tat wichtig. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Da es jetzt darum ging, dass diese Woche der Termin hier, aber ohne MP, stattgefunden hat: Wir haben auch in der Region mehrere Gesprächsrunden, und die angebotene Gesprächsrunde mit dem MP findet erst nächste Woche statt. Er ist leider nicht bei allen meinen Terminen dabei. Diese Woche hatte ich einen alleine, nächste Woche machen wir einen gemeinsamen Termin. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Ist das eigentlich ein betreutes Ministeramt?) Deswegen können wir das auch hier direkt ausräumen. Ich hatte ja bereits im Ausschuss sehr exakt beschrieben, welche Probleme die Missunde III hat, weil es in der Tat auch etwas ist, was mich ärgert. Aber mir war sehr wichtig, in der Detailtiefe zu erklären, was für Probleme es gab, um zu erklären, dass sie keine kausale Verbindung zueinander hatten. Denn das ist das, was es so ärgerlich macht. Liebe Frau Nitsch, als Sie mich fragten: „Können Sie jetzt garantieren, dass es nie wieder eine Panne gibt?“, (Zuruf Sybilla Nitsch [SSW]) hatte ich Sie ja auch gefragt: „Können Sie mir garantieren, dass Sie am Auto heute keinen Platten haben werden?“ – Genau das kann man nicht garantieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Zurufe) Was man aber garantieren kann ist, dass die Themen, die man gefunden hat, dann auch abgestellt werden. Wir haben über die Querstrahlruder gesprochen, über die Rampen. In der Tat dürfte es ja eigentlich niemanden überraschen, dass bei einer Fähre, die viermal so schwer ist wie die vorherige, wenn sie mit voller Kraft auf eine Rampe rauffährt, die Rampe nicht da bleibt, wo sie vorher war. Also musste sie verstärkt werden, es mussten andere Räder dran. Wenn die Nase, die an der Fähre dran ist, relativ klein für den Hafen ist, in den sie reinkommt, dann kann sich die Bremse lösen. (Zurufe) – Nein, es ist in der Tat wichtig, dass wir kurz darüber reden, was für Probleme es gab. Wenn ich immer wieder hören muss, die Fährfahrt dauere jetzt zwei- oder dreimal so lange: Diese Woche ist das einmal gestoppt worden, zwei Minuten und 31,54 Sekunden. Also entweder hat die Fähre vorher eine Minute und 16 Sekunden gebraucht, was ich nicht glaube, oder es werden auch sehr viele Geschichten erzählt – so würde ich es einfach mal sagen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Martin Balasus [CDU] und Dagmar Hildebrand [CDU]) Da sollten wir in der Tat miteinander vorsichtig sein. Ich höre auch immer wieder, dass der Fährmann gekündigt habe. Also, ich habe diese Woche wieder mit ihm gesprochen. (Zuruf) – Nein, erstens hat er zumindest nicht bei seinem Vertragspartner gekündigt. Zweitens: Als ich ihn direkt gefragt habe, hat er gesagt: Nein, er sei auch der Auffassung, dass man das wirtschaftlich betreiben könne. Das muss man auch wissen: Auch die Missunde II musste anfänglich mit zwei Personen betrieben werden, weil die Feststellbremse unten im Antriebsraum war. – Jetzt werde ich wieder detailverliebt. – Das ist im Moment bei der Missunde III ebenfalls so, das kann aber umgebaut werden. Das heißt, dann kann auch von der Brücke aus die Bremse betätigt werden. In dem Moment bekommen wir auch ein Fährzeugnis mit nur einem Mann an Bord. Aber der Fährmann hat ausdrücklich selber gesagt: Solange Lindaunis nicht fertig gebaut worden ist, möchte er ohnehin mit zwei Personen fahren, weil er das sonst gar nicht zeitlich schafft, die Menschen abzukassieren, die an Bord der Fähre kommen. Das alles muss man einfach immer wieder in den Kontext stellen. Dann bin ich bei dem von Herrn Buchholz angesprochenen. Wir könnten alle Fehler miteinander aufzählen, aber wir haben hier ein ganz elementares Thema: Wir brauchen die Mobilität über die Schlei, 9266 Schleswig-Holsteinischer (Minister Claus Ruhe Madsen) und wir haben im Moment keine Alternative. Ich glaube, dass deswegen davon gesprochen wurde, es gebe keinen Plan B. Wenn wir jetzt sagen würden, wir setzen Missunde II ein, können wir das nicht über Nacht machen. Das braucht Monate. Für alle die, die das noch nicht wissen: Das Problem ist, dass der Hohlraumkörper von Missunde II nicht in Räume aufgeteilt ist. Das heißt, wenn es eine Havarie gibt, sinkt diese Fähre. Das ist heutzutage nicht mehr für eine Personenfähre zulässig; und das kann man nicht umbauen. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Dann können wir natürlich alle miteinander sagen: Es hat über Jahre wunderbar geklappt. Aber das ist trotzdem nicht mehr zulässig. (Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf) Das bedeutet, wir dürfen nur damit weiterfahren, bis wir ein relevantes Teil austauschen, zum Beispiel den Motor. Da wir einen kaputten Motor haben, müssen wir den Motor tauschen, und damit verlieren wir letztendlich die Fährtüchtigkeit. Das kann man nicht einfach schnell wegreden. Deswegen sind wir dazu verdammt, dass die Missunde III weiterfährt, dass es uns gelingt, dass wir die Menschen über die Schlei bekommen, und dass wir die Probleme eins nach dem anderen beheben. Mir geht es nicht anders als allen anderen hier im Raum: Ich sitze auch jeden Tag da und denke: Hoffentlich fährt die noch! – Irgendwann wird ja wahrscheinlich dieses Hoffen etwas kleiner im Sinne von: Okay, sie fährt. – Aber ich kann Ihnen versichern: Unsere Leute sind immer wieder da, schauen nach, ob irgendwo Verschleiß aufgekommen ist. Es bleibt noch eine Sache aus: Ich möchte mich ausdrücklich bei den Einwohnerinnen und Einwohnern, den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Pendlern, den Schüler_innen, allen, die da rüber müssen, für diese ganzen Unterbrechungen entschuldigen. Das hat niemand so gewollt. (Beifall ganzes Haus) Deswegen werden wir auch gemeinsam weiter daran arbeiten, dass wir die Mobilität aufrecht erhalten. (Zuruf) Das, was immer wieder gefordert wird, habe ich mehrfach schon versprochen, und das halte ich auch ein: Wir werden uns nach der Saison anschauen, ob diese Fähre weiter betrieben werden kann, oder was es sonst für Möglichkeiten gibt. Man darf nicht vergessen: Das ist kein Mietwagen, das ist ein Einzelstück, das ist ein Prototyp, und dieser Prototyp ist in der Einfahrphase. Man kann ihn nicht einfach tauschen. Wir müssen das zum Gelingen bringen! Ich bin mir ziemlich sicher – weil er ja auch ein Glückskind ist –: Wenn der Ministerpräsident da gewesen sein wird, dann sind alle Fehler weg. (Beifall und Zurufe)