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Sybilla Nitsch

SSW 19.06.2026 Sitzungen 20/122

Es ist eher eine Bemerkung. Frau Waldeck, ich würde mir wünschen, dass Sie Ihre letzten Ausführungen beim nächsten Mal anders formulieren würden. Dass Sie in den Raum stellen, dass alle möglichen Abgeordneten etwas suggerieren und dass das gefährlich ist für den demokratischen Diskurs und so weiter, möchte ich von der Hand weisen. Es ist nicht in Ordnung, hier darzustellen, dass es Abgeordnete gibt, die angeblich einfache Lösungen suggerieren. Ich will Ihnen den Hinweis geben, dass Sie einmal überlegen sollten, wie Sie das formulieren. Hier liegt ein Antrag vom SSW und von der SPD auf dem Tisch, der einen ganz klaren Plan fordert, der auch aus Teilen der Region gefordert wird. Darüber sprechen wir heute. Hier suggeriert niemand irgendetwas. (Beifall SSW und SPD) – Ich habe gerade versucht deutlich zu machen, dass es bei diesem Thema aktiv schadet, wenn suggeriert wird, es gäbe eine einfache Lösung, und dass es falsch ist zu suggerieren, niemand würde sich für diese Region interessieren und sei an Lösungen interessiert. Das ist es, was ich sagen wollte. Ich denke schon, dass wir eine Auseinandersetzung über die Frage haben, wer eigentlich wann vor Ort war. Zumindest gab es eine intensive Debatte darüber, ob der Minister an Pfingsten als allererstes hätte in die Region fahren und sich die Situation angucken sollen. Das wurde intensiv diskutiert und ist darum schon ein relevanter Teil der Debatte. Deswegen kann man – finde ich – darauf schon aufmerksam machen. Ich habe aber nicht mit dem Finger gezeigt und gesagt, hier haben Einzelne schnelle Lösungen suggeriert. Ich würde sogar behaupten, in Ihrem Antrag ist keine schnelle Lösung vorgesehen. Genau der Weg, diese Fähre auszuprobieren, wird gerade gegangen. Dieser Weg wird auch in Ihrem Antrag befürwortet. Deswegen sind wir inhaltlich bei dem Thema gar nicht so weit auseinander. 9260 Schleswig-Holsteinischer (Nelly Waldeck) (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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