Andreas Hein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Schleifähre Missunde ist weit mehr als ein Verkehrsmittel – sie ist ein Teil der regionalen Infrastruktur, ein Stück Identität der Schleiregion, und sie wird von vielen Menschen täglich benötigt. Gerade deshalb müssen wir die aktuellen Probleme rund um die Missunde III sehr ernst nehmen. In der Region bestehen erhebliche Zweifel daran, ob die neue Fähre langfristig wirtschaftlich und weiter ohne Ausfälle betrieben werden kann. Schauen wir uns die Fakten an: Die Missunde III ist deutlich größer und schwerer als ihre Vorgängerin, und die Überfahrt dauert nach Betreiberangaben mehr als doppelt so lange. (Zuruf Sybilla Nitsch [SSW]) Hinzu kommen technische und betriebliche Herausforderungen. Die Fähre reagiert nach Betreiberangaben aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichts deutlich empfindlicher auf Strömung und Wind. Gleichzeitig werden für den Betrieb derzeit zwei Personen benötigt, während zuvor eine Person ausreichte. Damit steigen auch die Betriebskosten; allerdings soll Abhilfe durch die Umstellung auf einen Einpersonenbetrieb erfolgen. Der Betreiber macht aber auch deutlich, dass sich der Betrieb unter den derzeitigen Bedingungen nur schwer darstellen lässt. Wenn weniger Überfahrten möglich sind und gerade zu Spitzenzeiten längere Wartezeiten und dadurch Rückstaus entstehen sowie gleichzeitig die Kosten steigen, hat das Auswirkungen auf die Region und auf den Fährbetrieb insgesamt. Dieses kommt besonders zum Tragen, solange die Brücke in Lindaunis noch nicht geöffnet ist. Wird diese wieder geöffnet, ist dort selbstverständlich eine Entspannung zu erwarten. Meine Damen und Herren, auch wenn die ministerielle Verantwortung für dieses Projekt schon in der vergangenen Legislatur beim Wirtschafts- sowie beim Energieministerium lag, so müssen wir feststellen, dass die fachliche Federführung bei der Planung, Entwicklung und Umsetzung beim Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz – LKN – lag. (Thomas Hölck [SPD]: Minister Goldschmidt ist schuld!) Bei der Missunde III handelt es sich sozusagen um einen Prototyp und damit um ein einmaliges Bauwerk. Dennoch stellt sich die Frage, weshalb bei der Planung und der Ausführung sowie offenbar auch bei der weiteren Inbetriebnahme diese erheblichen Schwierigkeiten entstanden sind, da dasselbe Planungsbüro, das damals die Missunde II entwickelt hat, auch die Missunde III entworfen hat – auch wenn dort inzwischen ein Generationswechsel stattgefunden hat. Da es immer wieder zu Ausfällen kommt, wirft auch die Frage der Bauausführung erhebliche Fragen auf. Die Missunde III bewährt sich aktuell nicht so wie erhofft. Vor diesem Hintergrund ist aufzuklären, warum man sich für eine deutlich größere und komplexere Konstruktion entschieden hat und ob die Anforderungen des Standorts in Missunde ausreichend berücksichtigt worden sind. Entschei-9258 Schleswig-Holsteinischer (Andreas Hein) dend bleibt jedoch die Frage, wie es zu den heutigen Problemen und Ausfällen kommen konnte und welche Schlussfolgerungen dazu für die Zukunft gezogen werden müssen. Das schließt ausdrücklich Regressforderungen, mögliche juristische wie auch gerichtliche Schritte und Auseinandersetzungen sowie weitere Schritte, die zu gehen wären, ein. Aus diesem Grund erwarten wir eine transparente Aufarbeitung und Resultate – insbesondere vom LKN. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ziel muss es sein, baldmöglichst eine tragfähige Lösung für die Menschen in der Region zu haben – eine Lösung, die technisch und wirtschaftlich dauerhaft funktioniert. – Ich bitte, unserem Antrag zuzustimmen. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Kianusch Stender [SPD])