Martin Habersaat
Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! – Meine Damen und Herren! Liebe Frau Finanzministerin! Liebe Landesregierung! Bevor es am Ende etwas weniger versöhnlich wird, will ich damit anfangen, mich für den vorgelegten schriftlichen Bericht und dessen mündlichen Vortrag zu bedanken. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mein großer Sohn besucht die Walklasse in der Grundschule in Schönningstedt. Dieses In-der-WalKlasse-Sein führte zum Beispiel dazu, dass wir besonders involviert waren, als jüngst ein Wal in der Ostsee strandete. Irgendwie waren wir ein bisschen mehr zuständig als andere; so fühlte es sich jedenfalls zu Hause an. Mein kleiner Sohn hat momentan eine große Hoffnung. Sie lautet, dass die 4. Klasse der Grundschule 9242 Schleswig-Holsteinischer (Martin Habersaat) Schönningstedt, die Panda-Klasse, bitte genauso bleiben möge, wie sie ist, um dann in der 1. Klasse nach den Sommerferien als Panda-Klasse weiterzumachen. Wir drücken ihm die Daumen. An einer Grundschule in Ostseenähe sind momentan die Wolken-Klasse und die Käfer-Klasse am Zittern. Damit komme ich zum Kern des Themas. Die Schulleiterin der besagten Schule – ich habe der Bildungsministerin auch schon längst geschrieben, welche Schule es konkret ist – hat den Eltern ihrer Schule in einem Brief mitgeteilt, dass wegen des PZV die Wolken-Klasse und die Käfer-Klasse, beides 2. Klassen, im kommenden Schuljahr zusammengelegt werden müssen und fortan eine Klasse mit 39 Schülerinnen und Schülern sind. Aber, gute Nachricht: Die Aula wird als Klassenraum hergerichtet, damit alle reinpassen. Meine Damen und Herren, ich glaube gar nicht, dass das wegen des PZV passiert. Ich glaube aber, dass das passiert, weil niemand vor Ort das PZV versteht und teilweise von den Schulämtern noch Zusatzregelungen im Rahmen dieses PZV an die Schulen weitergegeben werden, die es entweder noch unverständlicher oder noch weiter weg vom eigentlichen Sinn des Erfinders ausgestalten. Frau Ministerin beziehungsweise Herr Staatssekretär – der ist jetzt hier an zuständigen Leuten der einzige –: Retten Sie die Käfer-Klasse und die Wolken-Klasse. Ich glaube, das geht. Kümmern Sie sich darum, dass das PZV vor Ort so verstanden wird, dass solche Missverständnisse nicht möglich werden. Anderes Beispiel: Gemeinschaftsschule ohne Oberstufe im Kreis Herzogtum Lauenburg. Da schreibt mir eine Lehrkraft: Martin, wie kann das sein, dass im kommenden Schuljahr wegen des PZV Klassen mindestens 30 Schülerinnen und Schüler groß sein müssen? – Meine Antwort: Das ist sicherlich nicht so, dass das wegen des PZV so ist. – Aber da gibt es nun eine weitere Schule, die das glaubt, weil das PZV ein Buch mit sieben Siegeln ist. Das haben wir mit diesem schriftlichen Bericht ein bisschen aufzuhellen versucht. Es ist uns nicht so richtig geglückt. Wir haben die vielen Ausnahmen und vielen Sondertatbestände und so weiter aufgeschrieben bekommen. Aber wir sind da einem weiteren Problem auf der Spur, und das ist jetzt der am wenigsten persönliche Teil: Im konkreten PZV-Erlass, der in diesem Jahr die beruflichen Schulen erreicht hat, standen Dinge, die mit keinem Wort in dem Bericht erwähnt worden sind, den sie dem Landtag vorgelegt haben. Da stand zum Beispiel drin: Liebe berufliche Schulen, ihr dürft 98 Prozent der euch zustehenden Stellen besetzen, und mehr als 98 Prozent dürft ihr nur dann besetzen, wenn an allen beruflichen Schulen in Schleswig-Holstein der Überhang an Lehrkräften abgebaut ist. – Das hat eine Schulleitung in Plön überhaupt gar nicht in der Hand, was in einer Schule in Flensburg passiert, und trotzdem wurde sie mit in Geiselhaft genommen. Kann man so regeln, aber wenn der Landtag dann fragt: „Wie regelt ihr es denn gerade?“, und dann schreibt man das nicht in den Bericht, dann halte ich das für unehrlich, meine Damen und Herren. (Beifall SPD, FDP und SSW – Wortmeldung Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Bevor ich den Punkt wechsele, würde ich vielleicht eine Zwischenfrage zulassen.