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Sybilla Nitsch

SSW 18.06.2026 Sitzungen 20/121

Schauen wir einmal, wie genial das wird. – Frau Täck, ich möchte Ihnen gern die Frage stellen, ob Sie mit mir übereinstimmen, dass der Druck auf die Potenzialflächen für Windenergie im Moment sehr groß ist. Wir erleben in den Regionen, dass sehr viele Flächen projektiert werden. Aus den Regionen bekommen wir aber die Rückmeldung, dass auf Naturschutzgebieten ein großer Druck liegt, weil es noch keine Regionalplanung gibt. Insbesondere beim Planungsraum 1 ist das ein Thema. Das kann sich für die Leute wie Wildwuchs anfühlen, weil sie sehen, dass die Windplanung nicht mehr so geordnet läuft, wie wir sie einmal hatten. Können Sie anerkennen, dass das unter dem Begriff Wildwuchs zu verstehen ist? – Ich danke Ihnen für die Suggestivfrage. – Nein, das kann ich so nicht bestätigen; denn wir haben einen Landesentwicklungsplan Wind, der die Kriterien sehr genau darlegt, unter welchen Bedingungen wo gebaut werden kann. Zudem haben wir Regionalpläne, die örtlich zeigen, wo gebaut und wo nicht gebaut werden kann. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Von einem Wildwuchs kann also nicht die Rede sein. Ich ahne, dass ich weiß, von welcher Fläche Sie sprechen. Wir haben auch im Petitionsausschuss darüber gesprochen. Das sind Vorranggebiete, aber keine Potenzialgebiete. Vorranggebiete werden durch die Regionalplanung gesetzt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Ich möchte betonen, dass diese Planungen für uns entscheidend wichtig sind für die Akzeptanz vor Ort. Frau Nitsch, wir wollen die Menschen mitnehmen. Wir sind alle unterwegs. Herr Hein ist vor Ort unterwegs. Ich bin unterwegs vor Ort. Wir sprechen überall mit den Leuten, damit sie sehen, dass wir für sie da sind. Eines muss aber klar sein: Das passiert vor Ort. Die Kommunen spielen hier eine tragende Rolle mit Blick auf die Akzeptanz der Energiewende. Wie werden die Bürger beteiligen. Auf welche Art werden sie beteiligt? – Es gibt mindestens fünf verschiedene Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung. Das gilt auch für die finanzielle Beteiligung. Hinzu kommt die §-6-EEG-Abgabe, die Sie sicherlich auch kennen, Frau Nitsch. Diese Möglichkeiten sind also gegeben, und das passiert vor Ort. Deswegen sind wir natürlich unterwegs.

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