Kianusch Stender

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleg_innen! Der Staatssekretär hat gerade einen ganz roten Kopf bekommen und konnte sich bei dieser Debatte gar nicht auf dem Stuhl halten. Entschuldigung, das müssen Sie sich anhören: Die Kritik an der Antwort auf diese Große Anfrage und an der Datenerhebung zurückzuweisen, ist wirklich absoluter Quatsch. Sie haben so wenig Daten eingeliefert. Frau Krämer und ich haben es eben noch einmal deutlich ausgeführt. Ich habe Ihnen gezeigt, wie wir damit vor einigen Jahren umgegangen sind, als eine Anfrage von der CDU gekommen ist. Da gab es eine deutlich andere Erhebungsquote. Wenn Sie nicht einmal vernünftig nachfragen, finde ich das dünn. Ich habe gesagt, Sie hätten das da einfach copypaste-mäßig reingekippt. Ich gebe ein Beispiel auf Seite 25 der Antwort auf die Große Anfrage: Wir haben gefragt, wie viele Schwimmstätten seit dem 31. Dezember 2016 geschlossen wurden. Dann schreiben Sie als Antwort, Reinbek habe seit September 2010 geschlossen, weil das als Antwort offenbar zurückgekommen ist. Sie haben sich das nicht einmal vernünftig durchgelesen, sondern die Antwort einfach reingehauen. Sie haben also nicht einmal die richtige Frage beantwortet, sondern einfach das gemacht, was Sie dafür gehalten haben. Das ist zu dünn; das darf man kritisieren. (Beifall Sybilla Nitsch [SSW]) Dann muss ich noch auf einen anderen Punkt zu sprechen kommen: Die 7,5 Millionen Euro, die Sie die ganze Zeit skandiert haben, sind nicht Ihr Geld. (Kianusch Stender) Das ist das Geld der Kommunen. Wir reden über die Sportmilliarde und die 250 Millionen Euro für Schwimmsportstätteninfrastruktur, auf die Sie und die Ministerin verwiesen haben. Ja, das ist das Sondervermögen aus dem Bund. Ich finde es großartig, wie sehr Sie sich abfeiern, seit der erste Euro aus dem Sondervermögen hier in Schleswig-Holstein angekommen ist. Sie feiern sich für jeden Euro, den Sie in die Kommunen oder sonst wohin weitergeleitet haben. Ganz ehrlich: Ich kann diese Euphorie nur schwer teilen, wenn ich sehe, wie sehr Sie sich im letzten Bundestagswahlkampf gegen dieses Sondervermögen gesperrt haben. Was wir uns hier im Landtag alles dazu anhören mussten, was für ein Quatsch es wäre, dieses Geld auszuschütten. Jetzt stellen Sie sich überall Hände schüttelnd auf jedes Foto, wenn wieder ein Euro davon ausgegeben wird. Das ist schon wirklich ziemlich doppelzüngig, liebe Koalitionsfraktionen. (Beifall SPD und SSW) Dann hat der Kollege Balke gesagt, das Sondervermögen sei mit Blick auf das Investitionsvolumen, das wir in Schleswig-Holstein haben, ein Witz. Ja, ich habe selber herausgearbeitet, dass, wenn man hochrechnet, die paar Kleckerzahlen, die wir da bekommen haben, man schon mit baulicher und energetischer Sanierung auf eine eigene Sportmilliarde für Schwimmstätten in Schleswig-Holstein kommen müsste. Sie sagen, Sie können das alles nicht selber machen. Ich sehe das; natürlich kann das Land das nicht selber machen, aber ich habe eben drei Forderungen aufgestellt. Da stand nicht drin, die Landesregierung muss das ganze Geld berappen, sondern da stand drin, dass wir einen Pfad haben wollen. Wir wollen wissen, wie unsere Schwimmstätten gerettet werden sollen. Denn Sie haben selber gesagt, dass wir die Schwimmstätten in Schleswig-Holstein erhalten wollen, dass wir diese Vielfalt erhalten wollen. Wir wollen, dass jeder in einem geringen Radius eine überdachte Schwimmstätte ganzjährig nutzen kann. Aber ich habe von Ihnen keinerlei Plan gehört, wie Sie das machen wollen. Sie haben sich hingestellt und alle beide das Geld gefeiert, das Sie ausgegeben haben. Wir haben herausgearbeitet, dass es viel zu wenig ist. Das müssen wir im Ausschuss auf jeden Fall weiter diskutieren. (Beifall SPD)