Dr. Hermann Junghans

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Sie haben das jetzt so massiv gesagt, weshalb es mich interessieren würde, wie Sie Ihr Bedauern über die fehlende Datenbasis mit der Diskussion, die wir eben hatten, nämlich alle Berichtspflichten abzuschaffen, in Einklang bringen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe) – Werter Kollege, da muss ich mich erst einmal sammeln. (Marc Timmer [SPD]: Das ist ein Steuerungsinstrument!) – Genau, das ist ein Steuerungsinstrument. – Am Absentismus der CDU-Fraktion bei dieser Debatte sehe ich schon, wie ernst Sie das nehmen, aber Sie scheinen – – (Beifall Kianusch Stender [SPD] und Marc Timmer [SPD] – Zuruf Dr. Hermann Junghans [CDU]) – Genau, Sie sind da, das ist sehr löblich. – Sie wollen mir jetzt allen Ernstes sagen: Mensch, eigentlich ist das doch ganz toll, 80 Kommunen haben zurückgemeldet. Für die anderen Kommunen wäre das ein Bürokratieaufwand. Wenn die anderen Kommunen deshalb der Meinung sind, sie brauchen sich nicht zurückzumelden, dann wollen wir die nicht belasten, weil wir entbürokratisieren wollen. Das ist Ihr Verständnis von Parlamentarismus, und das ist Ihr Verständnis davon, wie wir steuern wollen und wo wir einen Bedarf in unserem Land sehen, wo wir aktiv werden müssen. Herr Kollege, ich muss ganz ehrlich sagen: Sie vergleichen hier ein bisschen Äpfel mit Birnen. Das zeigt mir, dass Sie die Schwimmdebatte nicht ernst nehmen. Das ist meine Beantwortung, danke. (Beifall FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es wurde bereits gesagt, in wie vielen Schwimmstätten der Betrieb eingestellt ist, das brauche ich nicht zu wiederholen. Ich brauche auch nicht zu wiederholen – das hat der Kollege Stender alles ausgeführt –, wie viele Bedarfe und wie viele Schließungen wir hatten. Eine Sache wurde aber noch nicht so richtig gesagt, deswegen noch einmal: 82 Schwimmstätten haben sich zurückgemeldet, aber über 160 bekommen Geld aus dem FAG. Sie sagen, beim Schulschwimmen gibt es erhebliche Einschränkungen. Im Schuljahr 2023/2024 meldeten 61 Schulen Einschränkungen oder einen vollständigen Ausfall. Im Schuljahr 2024/2025 waren es 56 Schulen, davon 43 mit einem komplett eingestellten Angebot. Das bedeutet, in fast 75 Prozent der Schwimmstätten, die sich zurückgemeldet hatten, gab es im Schuljahr 2023/2024 Einschränkungen und im Schuljahr 2024/2025 in über 68 Prozent. In über 50 Prozent wurde das Angebot für Schulschwimmen sogar komplett eingestellt. Das können Sie gerne auf den Seiten 124 und 125 nachlesen. Dann stellt sich der Kollege Balasus auch noch hierhin und sagt, das sei eine kommunale Aufgabe. Entschuldigung, aber das ist Lehrauftrag, es ist der Auftrag des Landes, Schwimmunterricht in unserem Land sicherzustellen. (Beifall FDP, SPD und SSW – Zuruf Martin Balasus [CDU]) Dann schreibt die Landesregierung verharmlosend von weißen Flecken bei der Schwimmausbildung. Noch einmal: Bei Einschränkungen in über 50 Prozent der zurückgemeldeten 82 Schwimmstätten bei über 160 Schwimmstätten redet die Landesregierung verharmlosend von weißen Flecken. Nein, das ist desaströs, das sind keine weißen Flecken. Beim neuen Programm „Neubau und Erweiterung von Schwimmsportstätten“ feiern Sie sich weiter dafür, dass der Bund hierfür Mittel gegeben hat. Machen Sie das, aber kommen Sie auch endlich Ihrer eigentlichen Aufgabe nach! Sie machen gar nichts mehr. (Annabell Krämer) Schwimmen ist keine Nebensache – das sage ich jedes Mal –, sondern es ist elementare Lebenskompetenz. Schwimmen zu lernen und sicher beherrschen zu können, sollte für jedes Kind in Schleswig-Holstein möglich sein. Trotz der Schwimmlern-Offensive unserer DLRG nach Corona – dafür noch einmal ganz herzlichen Dank, das war nämlich eine Leistung der Ehrenamtler und nicht des Landes Schleswig-Holstein – sind immer noch fast 60 Prozent der Zehnjährigen keine sicheren Schwimmer. (Beifall FDP, SPD und SSW) Das Bädersterben wird dazu führen, dass noch weniger Kinder schwimmen lernen. Schwimmen muss endlich fester Bestandteil des Sportunterrichts werden. Deshalb darf es nicht sein, dass über die Hälfte unserer Schwimmstätten den Schwimmunterricht komplett einstellen. Frau Ministerin, das Erreichen der 100-prozentigen Schwimmfähigkeit ist kein FDP-Fetisch, sondern das muss unser aller Ziel sein. Die Schwimmbäder müssen als Ort für Unterricht, Freizeit, Vereinssport sowie soziale Teilhabe erhalten bleiben. Sie wissen ganz genau: Ich fordere seit Jahren, dass endlich der Vorwegabzug erhöht wird. Wenn Sie mutig sind, dann sagen Sie das einfach im kommunalen Finanzausgleich. Wir wären schon zufrieden, wenn das Land noch einmal 5 Millionen Euro frisches Geld hineingibt, wenn die Kommunen bereit sind, noch einmal 5 Millionen Euro – – (Ole-Christopher Plambeck [CDU]: Genau, kommunales Geld verwenden!) – Wollen Sie mir eine Frage dazu stellen?