landtag.ltsh.de ↗

Annabell Krämer

FDP 18.06.2026 Sitzungen 20/121

Wenn Sie es gestatten, würde ich gerne zwei Fragen stellen, Herr Kollege. Stimmen Sie mir zu, dass um und bei 150 Kommunen in Schleswig-Holstein die Daseinsvorsorge im Bereich Schwimmstätten für über 1.100 Gemeinden leisten – Sie sagten ja, es sei eine kommunale Aufgabe – und es insofern nur fair wäre, wenn man die Lasten aus dieser Daseinsvorsorge für die 150 Kommunen gerechter aufteilen würde? Stimmen Sie mir außerdem zu, dass der damals durch mich eingeführte Vorwegabzug von 7,5 Millionen Euro Betriebskostenunterstützung für diese Kommunen langsam einmal erhöht werden müsste, wenn wir die Kommunen bei den Betriebskosten unterstützen wollen? – Das wären meine beiden Fragen. – Es ist eine kommunale Aufgabe. Ich sehe aber auch das Land mit in der Verpflichtung. Es ist ein starker Partner für die Kommunen; das haben wir unter anderem mit den 25 Millionen Euro unterstrichen. (Martin Habersaat [SPD]: Die Sie weitergeleitet haben!) Aber – ich weiß jetzt nicht, ob Sie das damals beim FAG-Vorwegabzug zu verantworten hatten, allerdings würde ich es Ihnen absolut zutrauen, weil ich weiß, dass Ihnen die Schwimmstätten sehr am Herzen liegen – wir befinden uns auch in einer angespannten Haushaltslage. Wir haben einen sicheren Teil, der aus dem FAG in den Bereich Schwimmen fließt, und wir haben gerade einen großen weiteren Akzent gesetzt. Ich glaube, genau das ist der richtige Weg. – Vielen Dank.

Alle Reden von Annabell Krämer Protokoll ↗