Kianusch Stender

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! 400 Meter Schwimmen in höchstens 15 Minuten, davon 50 Meter Kraulschwimmen, 150 Meter (Kianusch Stender) Brustschwimmen und 200 Meter Schwimmen in Rückenlage. 300 Meter Schwimmen in Kleidung in höchstens 12 Minuten, anschließend im Wasser entkleiden. Ein Sprung aus drei Meter Höhe. 25 Meter Streckentauchen. Dreimal Tieftauchen in drei bis fünf Meter Tiefe, zweimal kopfwärts, einmal fußwärts innerhalb von drei Minuten mit dreimaligem Heraufholen eines Fünf-Kilo-Tauchrings. 50 Meter Transportschwimmen in einer Minute 30 Sekunden, Befreiung aus Klammergriffen im Wasser, 50 Meter Schleppen in höchstens vier Minuten, beide Partner in Kleidung. Einsatz eines Rettungsgerätes vorweisen und eine Kombiübung, die eine Rettung symbolisiert, inklusive drei Minuten Herz-Lungen-Wiederbelebung und dazu noch eine Theorieprüfung. Das alles müssen wir Rettungsschwimmer_innen alle zwei Jahre machen, um das „Deutsche Rettungsschwimmabzeichen Silber“ zu erhalten, das man braucht, um als Rettungsschwimmer eingesetzt zu werden. Im letzten Jahr haben allein die DLRG-Rettungsschwimmer 1.154 Menschen das Leben gerettet. (Beifall – Annabell Krämer [FDP]: Bravo!) Ihnen und den vielen weiteren Rettungsschwimmer_innen zum Beispiel von der DRK-Wasserwacht gebührt unser großer Dank. Sie sind nicht nur für das Retten zuständig, an vielen Stellen bilden die Ehrenamtlichen auch im Schwimmen aus. Insgesamt sind 2025 in Deutschland rund 150.000 Schwimmabzeichen ausgegeben worden, davon über 50.000 Seepferdchen und 45.000 BronzeAbzeichen, also genau die Abzeichen, die zum Schwimmen befähigen. Wenn wir uns vor Augen führen, was das Ehrenamt in so einem essenziellen Bereich leistet, zeigt sich: Es ist schon ein krasser Mehrwert für unsere Gesellschaft. (Beifall SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beifall Annabell Krämer [FDP]) Wir stellen also fest, das Ehrenamt erfüllt seinen Teil im Bereich Schwimmen. Ich finde, das verpflichtet uns umso mehr, unseren Teil als Politik genauso zu erfüllen. Und wie Sie wissen, sehen wir als SPD da noch erheblichen Nachholbedarf. Auch in Schleswig-Holstein gibt es ein Sterben von Schwimmstätten, denn Sanierung und Neubau sind teuer und für die Träger oft allein nicht zu stemmen. Dazu kommen hohe Betriebskosten, die durch die steigenden Energiepreise noch mal dramatischer zu Buche schlagen. Eine energetische Sanierung würde viele Kommunen bei den Betriebskosten entlasten, aber auch das muss erst mal bezahlt werden. Unterm Strich: Wer sich kommunalpolitisch mit Schwimmstätten beschäftigt, weiß, dass diese fast nie wirtschaftlich sind. (Annabell Krämer [FDP]: Die können nicht wirtschaftlich sein!) Schwimmstätten sind aber essenziell, wenn wir wollen, dass unsere Kinder schwimmen lernen, wenn wir wollen, dass Reha-Sport im Wasser durchgeführt werden kann, wenn wir wollen, so wie Kanzler Merz es sagt, dass wir wieder mehr olympische Medaillen nach Deutschland holen. In Schleswig-Holstein haben wir im Rahmen des Zukunftsplans „Sportland Schleswig-Holstein“ umfassende Vorhaben im Bereich Schwimmen entwickelt, und da widmen wir uns dem Schwimmbereich sogar mit einem eigenen Kapitel. Dieser Plan ist vor meiner Zeit im Parlament entwickelt worden. Deswegen reibe ich mir schon manchmal die Augen, wie weit Anspruch und Wirklichkeit hier auseinandergehen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Beifall Annabell Krämer [FDP] und Sybilla Nitsch [SSW]) Ich bekomme das Gefühl, dass dieser Plan recht weit unten in der Schublade des Ministeriums liegt. Deswegen zitiere ich mit Erlaubnis der Präsidentin einmal zur Erinnerung aus diesem Papier: „Das Erlernen von Schwimmfähigkeiten, egal in welchem Alter, setzt erreichbare und geeignete Schwimmsportstätten voraus, die im Idealfall ganzjährig nutzbar sind. … Jeder Bewohnerin und jedem Bewohner Schleswig-Holsteins muss in einer zumutbaren Entfernung eine ganzjährig nutzbare und geeignete Schwimmsportstätte zur Verfügung stehen, um Schwimmen erlernen zu können.“ Und weiter: „Durch eine gezielte Förderung durch die öffentliche Hand und/oder durch Dritte müssen Investitionsmaßnahmen vor allem in Gebieten mit einer Unterversorgung an ganzjährig nutzbaren Schwimmsportstätten unterstützt werden.“ Das steht darin. Als SPD-Fraktion haben wir deswegen letztes Jahr einen Antrag gestellt, in dem wir eine umfangreiche Bestandsanalyse im Land über den Zustand (Kianusch Stender) unserer Schwimmstätten gefordert haben, um zu sehen, wo in Zukunft zuerst Geld fließen muss. Die DLRG unterstützt das Vorhaben einer zielgerichteten Förderung von Schwimmstätten ausdrücklich und hat das auf ihrem letzten Parlamentarischen Abend auch noch mal klargemacht. Zurück zu diesem Antrag. Wir haben das Thema damals einstimmig in den Ausschuss überwiesen, nur damit es dort in der ersten Sitzung von der Koalition abgesägt worden ist. Nicht mal eine Anhörung wollten Sie machen, weil Sie Sorge hatten – ich zitiere –, dass dadurch Begehrlichkeiten in den Kommunen geweckt werden würden. – Das ist, glaube ich, dann auch das Eingeständnis, dass Sie ganz genau wissen, dass das Lagebild kritisch ist. (Beifall SPD und Annabell Krämer [FDP]) Alle hatten dieses Einsehen, außer der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Balasus. Er verkündete im Ausschuss, es habe in den letzten zehn Jahren keine nennenswerten Schließungen im Land gegeben. Lieber Herr Balasus, erklären Sie das bitte den Menschen im Freibad Flensburg-Weiche, dem Sportland Flensburg, dem Bad in Aventoft, dem im Dagebüll, in Laboe und so weiter – alles Bäder, die in diesen Jahren schließen mussten. Nachdem nun die Erhebung abgelehnt worden ist, haben wir sie kurzerhand selbst angestoßen, und zwar mit dieser Großen Anfrage zu Schwimmstätten in Schleswig-Holstein. (Zuruf Annabell Krämer [FDP]) Als Erstes muss ich sagen, dass das Ergebnis uns als Parlament in keinster Weise zufrieden stimmen kann. Die Daten sind dramatisch – dazu komme ich gleich –, aber vor allem sind es viel zu wenig Schwimmbäder; Sie schreiben es in Ihrer Antwort ja selbst. Sie haben in den letzten drei Monaten, während Ihrer Beantwortungszeit, einfach eine Abfrage bei den Kommunen gemacht und diese Antworten dann per Copy und Paste in die Antwort auf die Große Anfrage gekippt. Keine eigene Erhebung, keine Nachfragen bei den Kommunen, die nichts eingeliefert haben, einfach eine unvollständige Zusammenfassung! 34 Verwaltungseinheiten haben Ihnen geantwortet, zu dem Rest schweigen Sie. Und damit, liebe Landesregierung, kann man wirklich nicht arbeiten. (Beifall SPD, vereinzelt SSW und Annabell Krämer [FDP]) Sie werden ja gleich sagen, dass Sie die FAG-Abfrage gemacht haben; die Ministerin hat schon gesagt, dass Sie das Ende des Jahres machen wollen. Allerdings konnten Sie uns bei Frage I.1. noch nicht einmal beantworten, wie viele Bäder es in Ihrem eigenen Bundesland zurzeit gibt. (Annabell Krämer [FDP]: Hammer!) Wie soll man da eine vernünftige Sportstättenförderung implementieren? Wie soll man entscheiden, wo die 25 Millionen Euro hingehen sollen, wenn man nicht einmal weiß, wo die Bäder sind? Zum Vergleich: Im Jahr 2016 stellte die damalige CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Ostmeier eine Große Anfrage zur Situation und Förderung des Schwimmsports in Schleswig-Holstein. Das Innenministerium wurde damals von Stefan Studt, SPD, geleitet. Mit den Fragen rund um die Infrastruktur und das dazugehörige Zahlenwerk wurde damals das Statistische Amt Nord beauftragt. Zusätzlich wurden unter Beteiligung der kommunalen Landesverbände die kreisfreien Städte, Ämter, Gemeinden und zwölf private Betreiber um eine freiwillige Beteiligung an der Erhebung gebeten. Die Rücklaufquote lag bei 99,3 Prozent. Das zeigt ganz gut, wie wir mit der Beantwortung von solchen Fragen umgehen und wie Sie das tun. (Beifall SPD) Im Jahr 2017 gab es in Schleswig-Holstein laut Antwort auf die damalige Anfrage der CDU 293 Schwimmstätten. Wie viele es heute gibt, weiß die Landesregierung nicht. Die jährlichen gemeldeten Wasserflächen für das FAG belaufen sich auf 168 Schwimmstätten. Die Sportstättenerhebung von 2019 nennt 113 Schwimmstätten. Wie viel haben wir heute? Keine Ahnung. Noch weniger weiß die Landesregierung, wie der bauliche und energetische Sanierungsbedarf bei den bestehenden Anlagen ist. Diese Übersicht wäre jedoch Voraussetzung für eine effektive Förderung und für eine sinnvolle Verteilung der Fördermittel. Die aktuellen FAG-Mittel und die 25 Schwimmbadmillionen aus dem Sondervermögen reichen nicht ansatzweise aus, um die Kommunen bei der Begegnung des bestehenden Sanierungs- und Neubaubedarfs zu unterstützen. (Zuruf Sybilla Nitsch [SSW]) (Kianusch Stender) Die Antwort auf die Große Anfrage zeigt, dass alleine bei den 82 eingegangenen Schwimmstätten ein mittlerer dreistelliger Millionenbedarf für Sanierung und Neubau besteht. (Sybilla Nitsch [SSW]: Ja!) Zusätzlich zur baulichen Sanierung kommt der elementare Punkt der energetischen Sanierung der Schwimmstätten, denn die große Mehrheit der Schwimmstätten in Schleswig-Holstein wird durch fossile Brennstoffe beheizt, die aufgrund der steigenden CO -Bepreisung deutlich höhere Betriebs2 ausgaben haben. Ohne eine erhebliche Unterstützung durch das Land und den Bund werden gerade die Anlagen, die sich ohnehin in einem gefährdeten Zustand befinden, dauerhaft nicht mehr finanziert werden können. Hierfür bedarf es einer Perspektive. (Beifall SPD und Annabell Krämer [FDP]) Aus meiner Sicht verschließt die Landesregierung ihre Augen vor einem offensichtlichen Problem, und zwar dem Bädersterben. Denn wer nicht einmal weiß, wie es um die Schwimmstättenlandschaft bestellt ist, der kann auch nicht gezielt dort unterstützen, wo Fördermittel am dringendsten benötigt werden. Außerdem weisen die Ergebnisse der Großen Anfrage darauf hin, dass es einen Milliardenbetrag bräuchte, um alle Schwimmstätten im Land baulich und energetisch zu sanieren, damit ein langfristiger Betrieb durch die Kommunen finanziell gewährleistet werden kann. Für uns als SPD-Fraktion ist deshalb klar: Erstens. Die Landesregierung muss ein Schwimmstättenkataster einrichten, um eine Übersicht über aktuelle und künftige weiße Flecken in der Versorgung zu erlangen. Zweitens. Die Landesregierung muss einen Pfad skizzieren, wie die schleswig-holsteinischen Schwimmstätten saniert werden sollen. Drittens. Das Ziel muss weiterhin bleiben: Jedes Kind in Schleswig-Holstein muss schwimmen lernen können. Wir alle bekräftigen das hier zwar immer wieder, aber das Regierungshandeln muss auch dazu passen, und das tut es bisher noch nicht. (Beifall SPD) Deswegen bin ich dafür, diese Antwort auf die Große Anfrage, wie es gang und gäbe ist, im Ausschuss weiter zu vertiefen. – Vielen Dank. (Beifall SPD und SSW)