Manfred Uekermann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schleswig-Holstein ist das Land zwischen den Meeren. (Birte Pauls [SPD]: Aha! – Beifall Dr. Heiner Garg [FDP]) Für unsere Fraktion ist das nicht nur ein Slogan, sondern Ausdruck einer besonderen Verantwortung für unsere Küsten, unsere Regionen und die Menschen, die dort leben und arbeiten. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur Zukunft und Existenzsicherung der Fischerei in Schleswig-Holstein zeigt deutlich: Die Herausforderungen sind groß. Gleichzeitig bekennen wir uns als CDU klar zur Fischerei: als Wirtschaftszweig, als Teil unseres kulturellen Erbes und als Identitätsanker unseres Landes. Fischerei ist weit mehr als ein Berufsfeld. Sie ist gelebte Tradition, und sie prägt unsere Küstenorte. Des Weiteren steht sie für eine enge Verbindung von Mensch, Natur und Heimat. Hinter jedem Kutter und jedem Betrieb stehen Familien – oft über Generationen hinweg – mit großem Fachwissen und tiefer Verbundenheit zur See. Diese Leistung verdient Anerkennung, und sie verdient politische Verlässlichkeit. (Beifall CDU und SSW) Zugleich macht die Antwort zur Drucksache deutlich, wie unterschiedlich die Lage in den einzelnen Bereichen ist. Nordseefischerei, Küsten- und Krabbenfischerei sowie Aquakultur stehen vor anderen Rahmenbedingungen als etwa die besondere Belastung der Ostseefischerei, die Binnenfischerei oder die Teichwirtschaft. Diese Unterschiede müssen wir ernst nehmen; eine pauschale Politik wird der Realität nicht gerecht. Deshalb setzen wir auf passgenaue Lösungen und auf das Prinzip „Schutz durch Nutzung statt pauschalem Rückzug“. Wir als CDU verfolgen dabei drei klare Leitfäden. Erstens. Zukunft sichern durch Verlässlichkeit. Unsere Fischer brauchen planbare und praktikable Rahmenbedingungen, um in moderne und nachhaltige Technik, in bessere Vermarktung und in wirtschaftliche Stabilität investieren zu können. Deshalb setzen wir uns sowohl auf der Bundes- als auch auf der EU-Ebene dafür ein, Überregulierung abzubauen und Regelwerke so zu gestalten, dass sie in der Praxis funktionieren und Perspektiven eröffnen. Zweitens. Gezielt unterstützen statt mit der Gießkanne zu fördern. Wir wollen Betriebe stärken, die sich durch Diversifizierung, Direktvermarktung, Kooperationen mit Tourismus und Gastronomie und durch den Ausbau einer nachhaltigen Aquakultur. Denn Fischerei ist eben nicht nur Nahrungsmittelproduktion, sondern sie ist auch ein wichtiger Standortfaktor und ein wesentlicher Bestandteil der touristischen Attraktivität unserer Küstenregion. (Christian Dirschauer [SSW]: Das stimmt!) Drittens. Fischerei als Kulturgut bewahren. Wer sich Schleswig-Holstein ohne seine Fischerei vorstellt, verkennt einen zentralen Teil unserer Identität. Die Kutter in den Häfen, das Wissen der Fischer, die Verbindung von Fang, Verarbeitung und regionalem Konsum – all das ist gelebte Kultur. Deshalb werden wir auch künftig darauf achten, dass die Fischerei in politischen Entscheidungen angemessen berücksichtigt wird; etwa bei der Ausweisung von Schutzgebieten, beim Ausbau der Offshore-Energie und in der Förderpolitik des Landes. (Christian Dirschauer [SSW]: Das macht mir jetzt angst! – Heiterkeit) Wir wissen, dass viele Betriebe unter erheblichem Druck stehen. Deshalb verstehen wir die Antwort der Landesregierung nicht als Schlusspunkt sondern als Arbeitsauftrag. (Sybilla Nitsch [SSW]: Oh Mann! Das wäre doch mal ein Antrag!) Es gilt, gemeinsam mit Fischern, Verbänden, Kommunen und der Wissenschaft an Lösungen zu arbeiten, die wirtschaftliche Perspektiven, ökologische Verantwortung und den Erhalt dieser Branche miteinander verbinden. Als CDU und gemeinsam mit unserer Fischereiministerin Cornelia Schmachtenberg sagen wir daher klar: Die Fischerei hat eine Zukunft in Schleswig-Holstein; wirtschaftlich tragfähig, ökologisch verantwortungsvoll und kulturell verankert. Wir stehen zu unseren Fischern, wir stehen zu unserem maritimen Kulturgut, und wir werden auch in (Manfred Uekermann) Zukunft alles dafür tun, damit dieses Stück Identität unseres Landes erhalten bleibt und gestärkt wird. – Vielen Dank. (Beifall CDU und Uta Röpcke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])